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Auf den Seiten des SPD-Unterbezirks Wolfenbüttel heiße ich Sie herzlich willkommen.

Der Unterbezirk besteht aus den 50 Ortsvereinen und aus 8 Gemeinde-, Samtgemeinde und Stadtverband im Landkreis Wolfenbüttel.

Neben den Ortsvereinen gibt es auch Arbeitsgemeinschaften, zum Beispiel Senioren (60 plus), Arbeitnehmer, Jusos und die Frauen-AG.

In den Ortsvereinen, Verbänden und Arbeitsgemeinschaften können auch Leute mitarbeiten, die nicht Mitglied der SPD sind, aber über die politischen Ziele und ihre Umsetzung in und mit der SPD mit diskutieren möchten. Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Ihr
Marcus Bosse MdL
Unterbezirksvorsitzender

weitere regionale Nachrichten

Regionales

4. Februar 2010

Dörthe Weddige-Degenhard informierte sich über die Altenpflegeausbildung

Bei einem Besuch in der Berufsfachschule für Altenpflege der Evangelischen Stiftung Clus in Wolfenbüttel brachte die Schulleitung zum Ausdruck, dass die Altenpflegeausbildung einen starken Rückgang zu verbuchen habe. Doch der Bedarf an Pflegepersonal ist groß. Der Beruf des Altenpflegers und der Altenpflegerin habe ein besseres Ansehen in der Gesellschaft verdient, kam in einem anschließenden Gespräch mit den Schülerinnen und Schülern zur Sprache.
Das im Dezember verkündete Pflegepaket der Landesregierung führt nicht zu nachhaltigen Verbesserungen. Niedersachsen ist bundesweites Schlusslicht in der Altenpflegefinanzierung. Das führt dazu , dass immer mehr Fachkräfte in andere Bundesländer abwandern. „Es fehlt ein innovatives Gesamtpaket, das z.B. die Ausbildung der Kranken- und Altenpflege zu einer gemeinsamen Grundpflegeausbildung zusammen führt und endlich dafür sorgt, dass die zukünftigen Altenpfleger nicht noch Geld für ihre Ausbildung mitbringen müssen“, regte die Landtagsabgeordnete Dörthe Weddige-Degenhard an.
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29. Januar 2010

SPD Kreistagsfraktion besucht AWO Psychiatriezentrum Königslutter Tagesklinik für psychisch kranke Menschen fehlt in Wolfenbüttel

Die SPD Kreistagsfraktion Wolfenbüttel nutzte ihre letzte Fraktionssitzung dazu, sich über das AWO Psychiatriezentrum in Königslutter zu informieren. Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) betreibt seit 2007 das ehemalige Landeskrankenhaus.

Landrat Jörg Röhmann, Fraktionsvorsitzender Falk Hensel und die Fraktionsmitglieder wurden von Geschäftsführer Thomas Zauritz, dem Ärztlichen Direktor Dr. Mohammad Hasan, dem Verwaltungsdirektor Klaus Gruhnert und dem Chefarzt Clemens Kraus begrüßt.

Auf dem Foto sind zu sehen:
Von links: Peter Hantelmann, Reinhard Deitmar, Peter Mohr, Harald Koch, Verwaltungsdirektor Klaus Gruhnert, Bärbel Reichenpfader, der Ärztliche Direktor Dr. Hasan, Geschäftsführer Thomas Zauritz, Fraktionsvorsitzender Falk Hensel, Stellvert. Landrätin Katrin Brandes, Detlef Kaatz, Heike Wiegel, Michael Hausmann, Friedhelm Vree und Helga Küchler
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18. Januar 2010

Schwarz-gelbe Steuersenkungspolitik schadet dem Kinderbetreuungsausbau

Die SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse und Dörthe Weddige-Degenhard befürchten, dass die Steuersenkungspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung die Kommunen mit milliardenschweren Einnahmeausfällen belastet und den Ausbau der Kinderbetreuung in Stadt und Landkreis Wolfenbüttel gefährden kann.

Maßnahmen wie das Wachstumsbeschleunigungsgesetz setzen die Kommunen erheblich unter finanziellen Druck. Die heimischen Landtagsabgeordneten führen dazu aus:
"Die Kommunen können oft gar nicht anders, als den Druck an die Bürgerinnen und Bürger weiterzugeben. Wir sehen die Gefahr, dass auch in der Stadt und dem Landkreis Wolfenbüttel höhere Gebühren und Abgaben auf die Bürgerinnen und Bürger sowie höhere Kita-Gebühren auf die Eltern zukommen Wir finden es unverantwortlich, dass die milliardenschweren Steuergeschenke auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger und vor allem der Familien ausgetragen werden."

Die SPD hat in ihrer Regierungszeit erreichen können, dass der Bund die Länder und die Kommunen mit 4 Milliarden Euro bis 2013 für den Kinderbetreuungsausbau unterstützt. Mit diesem Geld werden auch im Landkreis Wolfenbüttel und der Stadt Wolfenbüttel Betreuungsplätze für unter Dreijährige geschaffen. Die SPD hat auch durchgesetzt, dass sich der Bund dauerhaft an den Betriebskosten beteiligt: Ab 2014 stehen Ländern und Kommunen jährlich 770 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung. Außerdem werden Eltern mit ein- bis dreijährigen Kindern im Kitajahr ab 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben.

Dörthe Weddige-Degenhard und Marcus Bosse setzen sich dafür ein, dass der Kinderbetreuungsausbau mit Volldampf fortgeführt wird, denn viele Eltern warten auf mehr Krippenplätze.

"Wir fordern die Kollegen und Kolleginnen der CDU und der FDP im Bund und im Land daher auf, dringend die unsinnige Steuersenkungspolitik zu stoppen und sich für eine Stärkung der kommunalen Finanzen einzusetzen. Investitionen in frühkindliche Bildung sind nur machbar, wenn Städte und Gemeinden finanziell gut aufgestellt sind.", so die Landtagsabgeordneten. (...)

10. Januar 2010

Gymnasiasten aus Schöppenstedt sollen Schule frei wählen können

Zu Ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr trafen sich die Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion im Schloss Schliestedt. Im historischen Spiegelsaal bereitete die Fraktion die Haushaltsberatungen vor und traf eine speziell für Schöppenstedt geltende Entscheidung.



„In einer aufwendigen und umfassenden Analyse hat die Schulverwaltung die Schulwegzeiten aus allen Ortsteilen der Samtgemeinde Schöppenstedt ermittelt und ein Schulwegoptimierungskonzept mit den zuständigen Verkehrsunternehmen entwickelt“, berichtet Fraktionsvorsitzender Falk Hensel gegenüber unserer Zeitung. Seit Jahren besuchen Kinder aus Schöppenstedt das Gymnasium in Schöningen. Ein umfassendes Angebot der Schule und die kürzere Entfernung gegenüber dem Weg nach Wolfenbüttel macht die Schule für viele Eltern und die Schülerinnen und Schüler attraktiv. „Zur Zeit besuchen ungefähr ebensoviele Schüler aus Schöppenstedt das Anna-Sophianeum in Schöningen, wie auch Schüler aus Schöppenstedt eines der drei Gymnasium in Wolfenbüttel besuchen“, erläutert Falk Hensel. Der Besuch in Schöningen muss bisher nur für jeden einzelnen Schüler per Ausnahmegenehmigung gestattet werden. Eine Bürgerinitaitive und auch der Schöppenstedter Samtgemeinderat haben sich für eine grundsätzliche Wahlfreiheit für den besonderen Fall Schöppenstedter Kinder ausgesprochen. Die SPD Fraktion hat bereits im vergangenen Jahr Gespräche mit der Bürgerinitiative geführt und sich diesem Thema angenommen. „Wir können allerdings nur empfehlen und den Landrat beauftragen mit der Stadt Wolfenbüttel Verhandlungen aufzunehmen“, beschreibt Fraktionsvorsitzender Falk Hensel.

Die Stadt Wolfenbüttel ist Schulträger der drei Wolfenbütteler Gymnasien und ist daher auch für die Änderung der Schulbezirke zuständig. Am kommenden Mittwoch werden sich die Vertreter der SPD im Schulausschuss für die Umsetzung des Schulwegoptimierungskonzeptes, welches für viele Bereiche Vorteile bringt, und für das Wahlrecht von Gymnasialschülerinnen und –schülern aus der Samtgemeinde Schöppenstedt zwischen den Wolfenbütteler Gymnasien und dem Anna-Sophianeum in Schöningen aussprechen. (...)

weitere überregionale Nachrichten

Überregionales

8. Februar 2010

Grundgesetzänderung sichert Betreuung aus einer Hand und Bestand der Optionskommunen

Niedersachsens SPD-Chef Garrelt Duin begrüßt den Kursschwenk von Bundesarbeitministerin von der Leyen auf SPD-Linie in Sachen Jobcenter-Reform. „Die Änderung des Grundgesetzes ist der einzige Weg, um die Betreuung von Langzeitarbeitslosen aus einer Hand rechtssicher zu gestalten. Dass die Bundesarbeitsministerin sich doch noch für diesen Weg der Vernunft entschieden hat und von ihrem ursprünglichen Plan, die Jobcenter zu zerschlagen, nun Abstand nimmt, ist dem Drängen der SPD zu verdanken." (...)

8. Februar 2010

SPD-Forum stellt sich vor: „Arbeit, Mitbestimmung und Innovation“

Für die SPD ist eine Politik für wirtschaftliches Wachstum und moderne Wirtschaft kein Selbstzweck. Sie ist eng verbunden mit dem Ziel, mehr Menschen in Arbeit, in „Gute Arbeit“ zu bringen. Niedersachsen hat hier einen großen Nachholbedarf. Wenn es um den dringend notwendigen Transfer von Wissen zwischen Hochschulen und Betrieben geht, geht es nicht nur um innovative Impulse für die Produktion, es geht immer auch um die Frage humaner Arbeitsplätze.
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