http://www.spd-wolfenbuettel.de/ Aktuelle Nachrichten: SPD-Unterbezirk Wolfenbüttel de-de Copyright 2012, SPD-Unterbezirk Wolfenbüttel Mon, 07 Nov 2011 00:00:00 +0100 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/346648.php Mon, 07 Nov 2011 00:00:00 +0100 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/346184.php
Die erste Fraktionssitzung der SPD Kreistagsfraktion nach der Konstituierung, auf der schon dern Fraktionsspitze gewählt wurde, fand aktuell, in der Gaststätte „Zur Guten Quelle“ in Sickte statt.
Zentrale Aufgabe der 19-köpfigen Fraktion in der ersten Sitzung war die Besetzung der Fachausschüsse und weiterer Positionen und Vertretungen. Die SPD, als die größte Fraktion, stellt zukünftig den Vorsitzenden des Kreistages. „Für diese Funktion wird Oliver Ganzauer aus Börßum vorschlagen“, berichtet der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Falk Hensel und beschreibt weiter, dass Bruno Polzin als stellvertretender Landrat von der Fraktion vorgeschlagen wird.
Die Ausschüsse werden folgendermaßen besetzt: die Vorstandsmitglieder Falk Hensel, Marcus Bosse, Sabine Resch-Hoppstock und Bruno Polzin werden die Fraktion im Kreisausschuss vertreten. Im Ausschuss Schule, Kultur und Sport arbeiten Oliver Ganzauer, Ute Heider, Thomas Jakob, Patrick Krause und Julian Märtens mit. Ansprechpartner für den Ausschuss Arbeit, Soziales und Gesundheit sind, Sabine Resch-Hoppstrock, Karin Brandes, Reinhard Deitmar, Bernfried Keye und Friedhelm Vree. Die Interessen der SPD Fraktion werden im Jugendhilfeausschuss durch Martin Albinus, Katrin Brandes und Reinhard Deitmar vertreten. Im Ausschuss Wirtschaft, Finanzen und Personalangelegenheiten werden Dr. Claus Harmsen, Michael Hausmann, Detlef Kaatz, Patrick Krause und Stefan Puhle mitarbeiten. Zuständig für den Ausschuss Umwelt, Landwirtschaft, Bauen und Sicherheit werden die Mitglieder Marcus Bosse, Ute Heider, Stefan Puhle, Friedhelm Vree und Heike Wiegel sein. Im unter anderem für die Abfallwirtschaft zuständigen Werksauschuss der Wirtschaftsbetriebe werden Martin Albinus, Dr. Claus Harmsen, Michael Hausmann, Bernfried Keye und Bruno Polzin mitarbeiten. Die Sitze im Eigenbetrieb des Bildungszentrums werden in dieser Wahlperiode von Thomas Jakob und Julian Märtens besetzt.
Alle Fraktionsmitglieder freuen sich auf die bevorstehende Arbeit im Kreistag und auf die Möglichkeit intensiv gestalten zu.]]> Sun, 30 Oct 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/346183.php
Das Studentenwerk ist Träger der Kindertagesstätte "Zwergenbutze", die sich auf dem Gelände der Ostfalia Hochschule am Exer befindet. Zur Zeit werden in der KiTa die Kinder in zwei Gruppen betreut. Es gibt eine Krippengruppe, in der Kinder ab der 8. Woche betreut werden sowie eine altersgemischte Gruppe für Kinder von 1 bis 6 Jahren. Da die Kindertagesstätte nicht nur Kinder von Studierenden betreut, sondern auch weitere Kinder aus Wolfenbüttel, wurde die gute Zusammenarbeit mit der Stadt Wolfenbüttel betont.
Ein weiterer Gesprächpunkt war die derzeitige Situation am Wohnungsmarkt für Studierende. "Die Studentenwohnheime sind voll und man versuche auf dem privaten Wohnungsmarkt geeignete Wohnungen zu finden", erklärte Herr Nims. Für Wolfenbüttel gibt es dabei eine gute Zusammenarbeit mit der WoBau.]]> Fri, 28 Oct 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/346181.php


Zwar wurde im Kreistag eine gemeinsame Resolution beschlossen, die auf die negativen Konsequenzen des neuen vorliegenden Kreislaufwirtschaftsgesetzes hinweist und sich für Änderungen einsetzt, doch will die CDU dem nicht mehr mit Nachdruck folgen. "Doch es ist nur konsequent, wenn die Beschäftigten sich zu dem Thema in der Öffentlichkeit äußern", so der Vorsitzende des SPD Kreistagsfraktion Falk Hensel.



„In der Sache leben die Beschäftigen der Abfallwirtschaft, die sich an der Information beteiligen, ihre grundgesetzlich garantierten Koalitionsrechte aus – und sie bedienen zudem Interessen des Landkreises als Institution, der natürlich einen leistungsstarken und für die Bürger preisgünstigen Abfallwirtschafts-betrieb weiterhin haben will,“, so der grüne Fraktionschef Bertold Brücher. CDU und FDP wollen das Kreislaufwirtschaftsgesetzes im Bund ändern und in der Konsequenz die bestehende Abfallwirtschaft, wie sie sich in Wolfenbüttel bewährt hat, abschaffen.



"Die SPD und die Grünen im Kreis lehnen die Novelle in der jetzigen Form ab", bestätigen der Grüne Bertold Brücher und Sozialdemokrat Falk Hensel. "Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz schadet den Gebührenzahlern, denn private Entsorger könnten und werden sich danach die wertvollen Rohstoffe herauspicken" erläutert der SPD Landtagsabgeordnete und Fraktionsvize Marcus Bosse.



Die öffentlich-rechtlichen Entsorger sind dadurch gefährdet und zu massiven Gebührenerhöhungen gezwungen. Die Aktion der Beschäftigten und der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi wird von den Kreistagsfraktionen von SPD und GRÜNEN unterstützt. Zudem verkennt die CDU, dass durch die Aktion der AWW-Arbeiter keinerlei Mehrarbeit, aber Erkenntnisgewinn entsteht. Von daher sind sich Brücher und Hensel einig: "Gewerkschaftliche Aktivitäten der Beschäftigten zu diesem wichtigen Thema sind selbstverständlich für Rot und Grün!“ ]]> Fri, 28 Oct 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/345283.php
Während der letzten Kreistagssitzung zeigten sich die SPD- und Grünen-Abgeordneten erfreut über die Tatsache, dass es zum Schuljahr 20012/2013 in eine zweite Gesamtschule im Landkreis geben wird.
Eine in den letzten Wochen durchgeführte Elternbefragung hat ergeben, dass es ausreichend Schülerinnen und Schüler für eine weitere Gesamtschule am Schulstandort Wolfenbüttel gibt.
Zahlreiche Befürworter der Gesamtschule (IGS) haben sich einen Standort in der Fläche des Landkreises gewünscht, hierfür war der Elternwille allerdings nicht groß genug. „Die gesetzlichen Mindestanforderungen stellen hier eine Hürde da“, erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marcus Bosse. „Die große Mehrheit der Eltern hat sich für den Standort Wolfenbüttel und die Ravensberger Strasse entschieden“, führt Bosse weiter aus. Heute befindet sich die Lessingrealschule in den Räumen des zukünftigen Schulstandortes der IGS.
“Zu Beginn dieser Wahlperiode haben wir nicht gewagt von einer Gesamtschule zu träumen“„ sagt Oliver Ganzauer, schulpolitischer Sprecher der SPD Fraktion, und freut sich: „Jetzt am Ende der Wahlperiode beschließen wir die Errichtung einer zweiten Gesamtschule, das ist ein riesiger Erfolg!“ Der Antrag zur Errichtung der Gesamtschule wird nun bis Ende Oktober von der Landkreisverwaltung bei der Landesschulbehörde eingereicht. „Einem Start der zweiten Gesamtschule im Sommer 2012 steht nach der Genehmigung nichts im Wege“, sagt hoffnungsvoll Fraktionsvorsitzender Falk Hensel und erläutert, dass er sehr froh darüber ist, dass im kommenden Schuljahr nicht wieder weit über 200 Schülerinnen und Schüler abgewiesen werden müssen, die gerne an einer Gesamtschule unterrichtet werden möchten. „Die Bewerberzahlen an der IGS Walllstraße waren sehr groß“, so Hensel.
]]> Sun, 16 Oct 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/344589.php
SPD Unterbezirksvorsitzender Marcus Bosse hatte die 19 gewählten Fraktionsmitglieder nach Heiningen ins Dorfgemeinschaftshaus eingeladen. Er dankte allen für einen engagierten Wahlkampf und gratulierte den ehrenamtlichen Politikern zu Ihrer Wahl. „Die SPD hat in den vergangenen Jahren gut gearbeitet und das haben die Wählerinnen und Wähler belohnt“, so Bosse. Er dankte nochmals für dieses Vertrauen.
Die frisch gewählten Fraktionsmitglieder treten eigentlich erst zu Beginn der kommenden Wahlperiode im November ihr Mandat an. Um die Fraktion handlungsfähig zu machen, wurde in der Konstituierung der Fraktion die Fraktionsspitze und der Fraktionsvorstand neu gewählt.
Der bisherige Fraktionsvorsitzende Falk Hensel wurde mit einem einstimmigen Ergebnis in seinem Amt bestätigt. Die gesamte Fraktion sprach ihm ihr Vertrauen aus. „Ich freue mich sehr auf die kommenden Jahre in der Kreispolitik“, sagte Falk Hensel kurz nach der Wahl. „Es existieren zukünftig Mehrheitsverhältnisse, die es erlauben eine soziale und ökologische Politik für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis zu machen.“
Die Fraktionsmitglieder wählten Sabine Resch-Hoppstock und Marcus Bosse zu den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Oliver Ganzauer führt die Kasse und Detlef Kaatz und Michael Hausmann machen den Fraktionsvorstand komplett. Zur Fraktionsgeschäftsführerin wurde Ute Heider berufen.
„Unsere nächsten Themenschwerpunkte werden die Schul- und Wirtschaftspolitik, sowie die Entwicklung des Landkreises in der Region sein“, so Falk Hensel.]]> Mon, 10 Oct 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/344587.php Dr. Heike Rupp-Brunswig, Peter Mohr und Harald Koch gehörten der Fraktion seit November 2006 an. Dr Heike Rupp arbeitete im Kreisausschuss und im Werksausschuss WLW mit. Von 2006 bis 2008 war sie als stellvertretende Landrätin tätig. Peter Mohr bereicherte durch sein Fachwissen den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport und den Werksauschuss WLW. Harald Koch arbeitet in den vergangenen fünf Jahren kontinuierlich im Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Personalangelegenheiten mit. Helga Küchler war seit 2001 im Kreistag vertreten und brachte ihre Kenntnisse in den Ausschuss Umwelt, Landwirtschaft, Bauen und Sicherheit ein. Seit 2006 arbeitet sie zusätzlich im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport. Bärbel Reichenpfader hat sich seit 2001 in vier Ausschüssen verdient gemacht, in den letzten Jahren war sie entscheidend in den Ausschüssen Arbeit, Soziales und Gesundheit und im Verwaltungsrat des BIZ tätig. Peter Hantelmann und Michael Sandte waren ebenfalls 2001 in den Kreistag gewählt worden. Peter Hantelmann nahm seine Arbeit im Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Personal und im Verwaltungsrat des BIZ und dem Werksauschuss des WLW verantwortungsbewusst war. Michael Sandte konnte im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit seine Kenntnisse und Fähigkeiten am wirkungsvollsten einsetzen. Peter Oberländer vertritt die SPD seit 1991 im Wolfenbütteler Kreistag. Peter Oberländer hat während seiner Mitgliedschaft mit drei Landräten arbeiten dürfen. Er hat viele Jahre dem Kreisausschuss angehört und dem Jugendhilfeausschuss. Diesem Ausschuss gehörte er seit 20 Jahren an und leitete ihn seit 2001 als Vorsitzender. Die Fraktion dankte allen ausscheidenden Kommunalpolitikern für Ihren uneigennützigen Einsatz in der Kreispolitik. „Es ist ein besonderer und umfassender ehrenamtlicher Einsatz für den wir allen danken“, betonte Falk Hensel. Von der Fraktion wurde den ausgeschiedenen Mitgliedern als Dank und zur Erinnerung ein Fotobuch überreicht. ]]> Sun, 09 Oct 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/344586.php
Ministerpräsident McAllister hatte Mitte des Jahres für Oktober einen Gesetzentwurf zur Inklusion angekündigt. Entweder hat Kultusminister Althusmann bis jetzt keinen Entwurf, oder er darf ihn nicht vorlegen. Fakt ist, diese Landesregierung ist bei der Inklusion blank. Stattdessen muss jetzt die CDU-Fraktion pro forma einspringen.

Die Menschen in Niedersachsen seien schon viel weiter als CDU und FDP, meinen die Landtagsabgeordneten. Zuletzt hatte sich im Juni diese Jahres ein Bündnis aus 15 Verbänden gebildet, um Schwarz-Gelb beim Thema Inklusion Beine zu machen.
Erst vor einem Monat habe eine neue Studie der Bertelsmann-Stiftung ergeben, dass in Deutschland 23.2 Prozent der Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf gemeinsam mit anderen Kindern unterrichtet würden. Dörthe Weddige-Degenhard: "In Niedersachsen liegt dieser Anteil bei gerade einmal 7.9 Prozent - das ist der letzte Platz."]]> Sat, 08 Oct 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/343999.php
Zur Veranstaltung „Der Müll muss raus – und dann?“

Ziel der Veranstaltung ist es, den aktuellen Stand zur Rückholung, zum zweiten Schacht, zum Zwischenlager und zur Strahlung zu erfahren. Die Beteiligten sollen
Informationen erhalten, sich austauschen und mitgestalten. Als Referenten
werden vom Bundesamt für Strahlenschutz Herr Dr. Michael Siemann,
Fachbereichsleiter für Sicherheit nuklearer Entsorgung und Herr Ing. grad.
Dipl.-Physiker Wolfgang Neumann, ein unabhängiger Wissenschaftler, dabei
sein. Beide Referenten sind Mitglieder der Asse II Begleitgruppe im Landkreis
Wolfenbüttel. Den Atommüll aus dem Asse - Schacht zurückzuholen, ist nach
dem heutigen Stand die sinnvollste Lösung. Wir als diejenigen, die die Folgen
zu tragen haben, wollen nicht wieder vor vollendete Tatsachen gestellt werden,
sondern wollen wissen, was passiert, und uns so früh wie möglich beteiligen.
Wie ist die aktuelle Situation? Wie ist die konkrete Planung? Welche Gefahren
bestehen? Welche nicht? In der Veranstaltung sollen auch die Perspektiven und
Anliegen aus der Bevölkerung besprochen werden. Welche Fragen haben Sie?
Wie geht es Ihnen dabei? Was ist Ihnen wichtig? Wie soll es aus Ihrer Sicht
weitergehen? Kurzentschlossene Teilnehmer sind herzlich willkommen, aber der
Verein AufpASSEn wird auch für Verpflegung sorgen und bittet daher möglichst
vorab um Ihre Anmeldung bei Margret Töpfer Tel.: 05331 / 78 440 oder Heike
Wiegel Tel.: 0160 98 31 57 24 oder info@aufpassen.org. 
]]> Thu, 29 Sep 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/338745.php Dörthe Weddige-Degenhard: „Es ist wichtig, schon in der Grundschule verpflichtenden Schwimmunterricht anzubieten.“
Die Vereine bedauerten, dass es häufig Wartezeiten für Schwimmkurse gäbe, da die Wasserzeiten in den Bädern nicht ausreichten.
Probleme wiesen auch Kinder aus Familien mit Migrationshintergrund auf. Häufig fehlt das Bewusstsein für die Notwendigkeit des Schwimmenlernens. Der MTV hofft, demnächst einen Schwimmkurs für erwachsene Frauen anbieten zu können.]]> Fri, 19 Aug 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/338192.php Dabei nimmt der Landeschef die soziale Ungerechtigkeiten aufs Korn, die seit Amtsantritt der schwarz-gelben Regierung spürbar größer geworden sind. „Guter Lohn für gute Arbeit“ lautet der aktuelle Slogan der Sozialdemokraten. Olaf Lies: „Jeder Mensch sollte die reale Chance auf einen Beruf haben, den er gerne ausübt und mit dem er genug Geld verdient, um ein gutes Leben zu führen. Sozialdemokratische Politik schafft die Rahmenbedingungen dafür.“
 
Um den SPD-Forderungen nicht nur im Bund, sondern auch im Land Niedersachsen Nachdruck zu verleihen, ist unter anderem Dörthe Weddige-Degenhard angetreten. Die SPD-Landtagsabgeordnete aus Wolfenbüttel wird in Fümmelse ebenfalls dabei sein, berichten der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Günther Pinkvoß, und SPD Stadtverbandsvorsitzender, Falk Hensel.]]> Mon, 15 Aug 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/338188.php Dessen Leiter, Dr. Brage Bei der Wieden, hatte sich launig vorbereitet und führte die Gruppe ein in die Zeit mittelalterlicher Hexenverfolgungen – anhand von historischen Akten, die im Archiv die Jahrhunderte überdauert haben. So schilderte er anschaulich den Fall der Mette Vogel, die 1664 der Hexerei angeklagt war. „Das war die zweite große Welle der Verfolgungen“, berichtete er.
Vogels Fall war deshalb eine erfreuliche Ausnahme, weil sie eben nicht auf dem Scheiterhaufen endete. Vielmehr gestand sie weder in der so genannten Wasserprobe noch unter härteren Foltermaßnahmen irgendeine Schuld ein und kam schließlich auf freien Fuß. Bei der Wieden belegte dies mit Eintragungen des Scharfrichters in sein Folterbuch. Die Papiere gingen von Hand zu Hand, und die Besucher konnten leicht nachvollziehen, dass die entsprechenden Akten innerhalb der vergangenen 350 Jahre ganze vier Mal ausgeliehen wurden.
Der Hausherr erzählte auch von den Auslagerungen der Archivalien während des zweiten Weltkriegs. „Das ging zum Glück ohne große Schäden ab, weil dafür die Salzbergwerke der Region genutzt wurden.“ Gleichwohl sei einiges auf ungeklärten Wegen abhanden gekommen. „Noch heute stoßen wir bisweilen im Internet auf verschwundene Archivalien.“
Die beliebteste Abteilung im Archiv ist offenbar die Sammlung historischer Kirchenbücher, wie Bei der Wieden beim Rundgang erklärte. „Viele Menschen kommen hierher, um anhand der Eintragungen ihren Familienstammbaum aufzustellen.“ Am Beispiel der Notizen im Buch der Wolfenbütteler Beatae Mariae Virginis (BMV) ließ er die Ereignisse vom Dezember 1777 aufleben. Die Papiere der Hauptkirche vermerken da zunächst die Nottaufe des gerade geborenen Traugott Lessing, der wenig später starb („des Hofrats Lessings Söhnlein kurz nach der Taufe gestorben“). Wenig später starb auch die Mutter, Eva König, die Ehefrau von Gotthold Ephraim Lessing. „Das waren schwere Jahre für den Schriftsteller“, sagte der Leiter des Staatsarchivs.
„Unsere Einrichtung ist schon luxuriös“, urteilte Bei der Wieden über die Möglichkeit, die Kirchenbücher aus dem ganzen Land in Wolfenbüttel einzusehen. Für 10 Euro pro Tag bekomme der Besucher Service, Beratung und Einsicht in die Unterlagen. „Künftig arbeiten wir an einer Online-Datenbank.“ Die Besuchergruppe der SPD zeigte sich sehr beeindruckt vom Angebot am Forstweg. „Das ist wirklich eine Perle, die wir in unserer Stadt haben“, betonte Falk Hensel, der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes.
Foto: Im Bild Dr. Brage Bei der Wieden, der Leiter des Staatsarchivs in Wolfenbüttel.]]> Mon, 15 Aug 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/333986.php „Wassersportliche Verbände und die Presse melden alarmierende Zahlen: Teilweise können in Niedersachsen nur zwischen 50 und 70 Prozent der Kinder schwimmen, wenn sie die Grundschule verlassen. Die DLRG weist darauf hin (HAZ v. 28. 6. 2011), dass am Ende der Grundschule jedes zweite Kind nicht schwimmen kann“, zeigen sich Dörthe Weddige- Degenhard und Marcus Bosse alarmiert. Pressemeldungen könne auch entnommen werden, dass in einem Drittel der niedersächsischen Grundschulen kein Schwimmunterricht stattfindet. „Diese Zahlen sind alarmierend, denn schwimmen zu können ist für die Sicherheit der Kinder unverzichtbar und die sportliche Betätigung trägt auch zur körperlichen Fitness bei. Das ist bei der wachsenden Zahl übergewichtiger Kinder wichtig.“ Zudem sei Schwimmen ein guter Ausgleich zum Schulunterricht.
Nach einem Entschließungsantrag der SPD-Landtagsfraktion vom Juni 2007 hatte der Landtag die Landesregierung aufgefordert, tätig zu werden. Vom Land sei danach der Aktionsplan 2007 – 2010 „Lernen braucht Bewegung – Niedersachsen setzt Akzente“ geschaffen und jetzt bis 2014 verlängert worden. Für die insgesamt elf Module des Aktionsplans stehen seit 2007 jährlich niedersachsenweit 500.000 Euro zur Verfügung.
„Allerdings hört man aus Kreisen der DLRG, der Schwimmverbände und der Schulen, dass dies nicht ausreicht“, informierte Bosse, „anscheinend nimmt die Schwimmfähigkeit der Kinder wieder ab.“Das Ergebnis der Anfrage ist alarmierend: Zwar weise die Landesregierung auf wachsende
Kooperationsprojekte zwischen Schulen und Schwimmverbänden und die Steigerung der Schwimmlehrgänge auf aktuell 450 hin, gleichzeitig müsse sie aber einräumen, dass damit
nur ca. 5.500 Grundschulkinder erreicht würden. „Bei ca. 300.000 Kindern sind dies nur
knapp 2 Prozent – das ist entschieden zu wenig“, stellt Weddige-Degenhard fest. Auch der
Hinweis der Landesregierung darauf, dass 90 Prozent der Grundschulkinder das
Seepferdchen-Abzeichen erwerben, sei laut DLRG nicht stichhaltig, weil dies nur wenig
über eine gesicherte Fähigkeit zum Schwimmen aussagt. Die SPD fordert deshalb die
Landesregierung auf, ihre Anstrengungen in diesem Bereich zu verstärken.]]> Fri, 15 Jul 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/333985.php Fri, 15 Jul 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/333983.php
Die flächendeckende Versorgung des Landkreises mit schnellem Internet ist in der heutigen Zeit nicht nur eine Maßnahme der Wirtschaftsförderung sondern ein Grundbedürfnis jedes Privathaushalts, hier ist sich die SPD-Fraktion einig. Die entstehende Verzögerung bei der Umsetzung der Versorgung mit Breitband ist bedauerlich. Durch die gute und umfassende Information durch die Landkreisverwaltung war die Kommunalpolitik über die Fraktionsvorsitzenden immer gut informiert. „Die Risiken waren uns von Anfang an klar“, sagt Fraktionsvorsitzender Falk Hensel und ergänzt, „auch wenn wir es uns anders gewünscht hätten.“ Die SPD ist entschlossen, den flächendeckenden Ausbau mit schnellem Internet umzusetzen.
Erfreut zeigten sich die Vertreter der SPD Kreistagsfraktion darüber, dass es gelungen ist, über die Befragung der Eltern festzustellen, ob der Bedarf für eine zweite Gesamtschule im Landkreis vorhanden ist. Es wird eine Abfrage für die Schulstandorte Remlingen und Wolfenbüttel geben. Die Ergebnisse sollen schon im September vorliegen. An der bestehenden IGS in Wolfenbüttel hatten sich in diesem Jahr 353 Kinder angemeldet. „Wir mussten über 200 Kindern eine Absage schicken“, betont Sabine Resch-Hoppstock. Dies allein ist schon ein Handlungsauftrag für die Kommunalpolitiker. Die SPD hat diesen Handlungsauftrag gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen erkannt.
„Der Elternwille hätte uns auch bei der Einführung von Oberschulen im Landkreis interessiert“, erläutert Marcus Bosse. In der letzten Kreistagssitzung wurde die Befragung zur Oberschule gegen die Stimmen der SPD abgelehnt.

Eines der dringendsten Probleme ist und bleibt der sichere Umgang mit Asse II. „Wir begrüßen hier den überparteilichen Umgang mit dem Thema“, sind sich Bosse, Hensel und Resch-Hoppstock einig. „Wir hoffen aber auch, dass es so bleibt, denn die Herausforderungen, die hier zu bewältigen sind, sind keine Frage, die man mit einem Parteibuch lösen kann. Hier muss an einem Strang  gezogen werden“, betonen die SPD –Vertreter.   
]]> Fri, 15 Jul 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/332847.php Mon, 04 Jul 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/332846.php In einer lebhaften Debatte zeigte sich schnell, dass sich in der Bildungspolitik deutliche Unterschiede zwischen CDU/FDP und der SPD vorhanden sind. Die Roklumer SPD-Abgeordnete Ute Heider betonte: „Um die Bildungschancen im ländlichen Raum zu erhöhen, müssen wir die Gelegenheit nutzen, auch hier einen Gesamtschule zu installieren, diese Möglichkeit ergibt sich nur aus einer Befragung der Eltern.“ Marcus Bosse ermahnte, dass "wenn wir eine weitere Gesamtschule wollen, dann müssen wir heute Beschlüsse fassen und müssen auf das Tempo drücken,um zum nächsten Schuljahr starten zu können". Gegen die Stimmen der CDU/ FDP wurde mehrheitlich der Beschluss gefasst, die Befragung der Eltern durchzuführen.
„Wir sind zufrieden, dass wir die Eltern fragen können, welches ihr Wunsch ist und nicht die Ergebnisse am grünen Tisch deuten sollen. Der Elternwille ist für uns sehr wichtig“, betont SPD Fraktionsvorsitzender Falk Hensel.]]> Fri, 01 Jul 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/329534.php Die SPD-Fraktion lehne zudem Abstriche bei der Förderung von Photovoltaikanlagen ab. Bosse: „Strom aus Sonnenenergie, gerade wenn es sich um aufgeständerte Anlagen handelt, kann eine wichtige Stütze der angestrebten dezentralen Stromversorgung sein. Deshalb sollten keine Abstriche bei der Förderung gemacht werden.“ Die schwarz-gelben Vorstellungen zur weiteren Erforschung von Speichertechnologien bezeichnete der SPD-Abgeordnete als „Lippenbekenntnisse“. „Moderne Speichertechniken haben eine Schlüsselbedeutung für die Grundlastfähigkeit neuer Energien. Wir fordern deshalb die Einrichtung eines Bundesforschungszentrums für Strahlen-, Endlager- und Speicherforschung“, erläuterte Bosse.
Sehr enttäuscht sei man aufseiten der Sozialdemokraten am Festhalten der Koalition an der Weitererkundung des Salzstocks Gorleben als Endlager für hoch radioaktiven Abfall. Bosse: „Gorleben ist unserer Ansicht nach aus mannigfachen Gründen ungeeignet. Das Festhalten an einer Weitererkundung des Salzstocks vergeudet Zeit und Geld.“ Beim Thema Gorleben fehlten Landesregierung und Koalitionsfraktionen offensichtlich der Mut, niedersächsische Interessen klar zu formulieren. Um die Nöte der Beschäftigten der niedersächsischen Atomkraftwerke aufzunehmen, die um ihre Arbeitsplätze fürchten, führte Bosse erneut die Idee eines Beschäftigungspaktes ins Feld: „Die Branche der Erneuerbaren Energien boomt. Hinzu kommt eine sich absehbar weiter verstärkende Nachfrage nach Fachkräften. Das sind gute Rahmenbedingungen, um den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Atombranche in Niedersachsen mithilfe eines Beschäftigungspakts eine Perspektive zu geben.“]]> Fri, 10 Jun 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/329533.php Wer junge Straftäter zwischen 18 und 21 Jahren künftig nur noch nach Erwachsenenstrafrecht verurteilt sehen wolle, verkenne die Grundidee des Jugendstrafrechts. „Es geht vordringlich um erzieherische Maßnahmen, nicht um Strafe. Unser Jugendstrafrecht reicht aus“, erläuterte Bosse. Die Gleichung „härtere Strafe = weniger Kriminalität“ sei eine Milchmädchenrechnung. Das belege der Blick beispielsweise in die USA oder auch in hiesige Statistiken. Bosse: „Wichtiger als Repression ist die Stärkung der Jugendsozialarbeit. Prävention ist immer besser als ein von Politikern aufgeregt geschwungener Vollzugshammer. Wir sollten mehr Vertrauen in unsere Jugendrichter haben.“]]> Mon, 06 Jun 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/328307.php der Resolution zum schnellstmöglichen Abschalten aller Atomkraftwerke in Deutschland einstimmig zugestimmt. Heike Wiegel stellvertretende SPD Unterbezirksvorsitzende nahm auf dem Parteitag deutlich Stellung zur Resolution und faste diese kurz zusammen. Mit dieser Resolution werden die Bundesregierung und die für die Atomaufsicht zuständigen Länder aufgefordert zukunftsorientiert zu handeln, mit einem schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomkraft. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar. Für die verbleibenden Atomkraftwerke ist ein beschleunigter Ausstiegsplan zu erstellen und gesetzlich abzusichern. Hierbei soll sich die Bundesregierung anhand der Gutachten von Herrn Prof. Olaf Hohmeyer von der Uni Flensburg und dem Umweltrat orientieren. Aus diesen Gutachten geht hervor, das Deutschland bis zum Jahre 2015 alle Atomkraftwerke vom Netz nehmen kann, wenn man entsprechende Maßnahmen trifft. Auch die Klimaschutzziele können schon bis zum Jahr 2030 erreicht werden. Atomkraft abschalten und Klimaschutzziele erreichen, widersprechen sich ganz und gar nicht. Es geht also wesentlich schneller, als zurzeit in Berlin zum Atomausstieg verhandelt wird. Die Kostenentwicklung der Strompreise wird von den vier großen Energieversorgern unnötigerweise dramatisiert, um die Akzeptanz für Atomkraft von der Bevölkerung zu bekommen. Ehrlich ist das nicht, im Gegenteil, langfristig wird der Strompreis durch erneuerbare Energien günstiger. Die Atomkraftwerke Biblis A, Biblis B, Brunsbüttel, Neckarwestheim 1, Isar 1, Krümmel, Philippsburg 1 und Unterweser müssen sofort unter Verfall der jeweiligen Reststrommengen stillgelegt werden. Das kerntechnische Regelwerk aus dem Jahr 2009 ist sofort wieder einzusetzen, damit die Sicherheitsstandards wieder erhöht werden. Die Betreiber von kerntechnischen Anlagen haben alle Kosten der Endlagerung und die Folgen der Atomenergie zu tragen. Hierzu gehört auch, dass Atomkraftbetreiber Ihre Versicherungsleistung zu 100 % übernehmen müssen. Subventionen der Atomindustrie sind unverzüglich einzustellen. Eine ergebnisoffene, nach wissenschaftlichen Kriterien orientierte, bundesweite Endlagersuche ist einzuleiten. Wiegel erinnert an die Folgen aus der Atomindustrie, die nicht erst seit Tschernobyl oder Fukushima vorhanden sind. Schon beim Uranabbau zeigt sich, was radioaktive Verstrahlung für die Menschen bedeutet. Damit muss Schluss sein.
]]> Thu, 26 May 2011 00:00:00 +0200