http://www.spd-wolfenbuettel.de/ Aktuelle Nachrichten: SPD-Unterbezirk Wolfenbüttel de-de Copyright 2012, SPD-Unterbezirk Wolfenbüttel Wed, 02 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/362399.php Wed, 02 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/362396.php Mon, 30 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/362392.php Wed, 18 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/360013.php Allem im ländlichen Bereich sicherzustellen. Nun sind Ideen und Lösungsansätze
gefragt. Die SPD im Unterbezirk Wolfenbüttel machte mit einer Veranstaltung einen
ersten Schritt.
Rund 40 Gäste waren der Einladung der SPD gefolgt und fanden sich in
außergewöhnlichem Ambiente im Spiegelsaal des Schlosses Schliestedt ein. Das
Thema: „Medizinisch-pflegerische Versorgung im ländlichen Raum“. Als Gäste
konnte der SPD Unterbezirksvorsitzende Marcus Bosse, MdL den Vorsitzenden der
AOK Niedersachsen Dr. Jürgen Peter, den Vorsitzenden der wolfenbütteler
Pflegekonferenz Ralf Harmel, die Leiterin des AWO-Pflegeheimes Wolfenbüttel Ellen
Arndt, die Leiterin der Pflegeeinrichtung Schloß Schliestedt Sabine Resch-Hoppstock
und den Seniorenbeauftragten des Landkreises Wolfenbüttel Wilfried Meinecke
begrüßen. Der auf der Einladung angekündigte Stephan Weil musste kurzfristig
seine Teilnahme absagen.
Zu Beginn der Veranstaltung sprach der Vorsitzende der SPD im wolfenbütteler
Kreistag Falk Hensel Grußworte zu den Gästen und schilderte aus seiner Sicht die
Zukunftsprognosen bei der ärtzlichen-pflegerischen Versorgung. Die SPDKreistagsfraktion
beschäftige sich intensiv mit dem Thema: „Wie sieht die Pflege der
Zukunft aus?“.
Bei der anschließenden Diskussion wurde schnell deutlich, vor was für gewaltigen
Aufgaben sich unsere Gesellschaft befindet. Durch die demographische Entwicklung
wird die Anzahl der zu Pflegenden weiter steigen, gleichzeitig werden die
Rahmenbedingungen durch wachsende Bürokratie für Pflegende immer schwieriger.
„Es ist für einen Mitarbeiter in der ambulanten Pflege schon jetzt kaum möglich, sein
Tagespensum zu erfüllen und sich gleichzeitig auch menschlich um den
Pflegebedürftigen zu kümmern“, so Resch-Hoppstock. Zudem gehe, so Ralf Harmel,
die Zahl der Bewerber für den ambulanten Pflegedienst zurück: „Es muss gelingen,
die Jobs in der Ambulanten Pflege attraktiver zu gestalten, durch faire Bezahlung
und bessere Arbeitsbedingungen“. Dabei sei soziale Wirtschaft auch ein wesentlicher
Wirtschaftsfaktor. Das Schloß Schliestedt ist mit rund 120 Mitarbeiten der
zweitgrößte Arbeitgeber in der Schöppenstedter Region. Gerade abseits der Städte
zeichnet sich jedoch zunehmend ein Pflegenotstand ab. „Man muss folgendes
bedenken: In der Stadt Wolfenbüttel leben etwa 54.000 Einwohner, im Landkreis
Wolfenbüttel sind es 123.000. Trotzdem sind 2/3 aller ambulanten Pflegedienste in
der Stadt ansässig“, so Bosse. Dr. Jürgen Peter sagte unter Zustimmung aller Gäste,
dass künftige Pflege auch bezahlbar sein müsse: „Man muss gemeinschaftlich nach
Lösungen suchen“ Der Politik empfahl er „mehr Mut zu Veränderungen“. Die von der
Bundesregierung verabschiedete Pflegereform sei allenfalls ein Pflegereförmchen,
die an den schwächelnden Strukturen nichts ändere.
Neben der Pflege wurde auch das Thema der ärztlichen Versorgung behandelt „Auf
dem Land schließen nach und nach Arztpraxen, ohne das ein Nachfolger gefunden
wird. Für Ältere Menschen wird es zunehmend schwerer, die medizinische
Behandlung zu erhalten, die sie benötigen“, so Bosse. Eng mit dem Thema
verbunden ist die oft schwache Bus- oder Bahnanbindung, die das Aufsuchen eines
Arztes für viele ältere Menschen unmöglich mache. Dr. Peter berichtete über
verschiedene Pilotprojekte, um der ärztlichen Versorgung auf dem Lande
entgegenzuwirken. Er sagte deutlich: Noch haben wir keine Unterversorgung, wir
müssen uns jetzt den Problemen der Zukunft stellen.“
„Die gesetzlichen Rahmenbedingungen hinken der Realität vor Ort weit hinterher und
bedürfen dringender Verbesserung“, waren sich alle Anwesenden einig. Es wird Zeit,
dass sich in Land Niedersachsen und im Bund etwas ändert und die Politik mutig zu
Reformen bereit ist.

]]> Fri, 30 Mar 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/360006.php
Beeindruckend war für alle Anwesenden der ständigen Wechsel und die Anpassung der Werbung an den jeweiligen Zeitgeist. Hierin liegt ein großer Teil des Erfolges begründet. Jägermeister exportiert inzwischen in über 90 Länder weltweit, der größte Markt wird in Nordamerika bedient. Das Familienunternehmen ist in Wolfenbüttel verwurzelt und produziert ausschließlich in Deutschland. Nach der Besichtigung der Produktion und dem Lager mit den riesigen Eichenfässern in denen der Kräuterlikör 12 Monate reifen muss, fand ein Gespräch statt, an dem auch der Betriebsratsvorsitzende Frank Syfus teilnahm. Mit großem Interesse nahmen die Besucher zur Kenntnis, dass die Firma Jägermeister sich einem eigenen Kodex unterzieht: Alkoholkonsum erst ab 18! Einer der Grundsätze lautet: Alkohol ist weder gesundheitsfördernd, noch soll er zu sozialer Akzeptanz beitragen! Der Rückzug von Jägermeister aus der Werbung im aktivem Sport gehört zu einer dieser mutigen Entscheidungen. Jägermeister engagiert sich stattdessen in der Schulung von Jugendtrainer zum Thema, verantwortungsbewusster Umgang mit Alkohol.
„Das Wolfenbütteler Unternehmen ist ein Aushängeschild für die Region und das Land“, sagte Stephan Weil im Anschluss an den Besuch. Die Abgeordneten Dörthe Weddige-Degenhard und Marcus Bosse, sowie der Vorsitzende des SPD-Kreistagsfraktion und Landtagskandidat Falk Hensel unterstrichen die Bedeutung des Unternehmens für die Stadt und den Landkreis Wolfenbüttel. Mast-Jägermeister ist ein wichtiger Arbeitgeber und das Bekenntnis der Unternehmerfamilie zu dem Standort ist wichtig.
]]> Fri, 30 Mar 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/360003.php Dörthe Weddige-Degenhard: "Das Thema Inklusion geht nicht nur die Schulen etwas an. Auch das Land muss seine Hausaufgaben machen. Ich werde weiter am Ball bleiben bei diesem Thema!"]]> Fri, 30 Mar 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/360001.php
Nach Auffassung der SPD Fraktion ging es in der letzten Kreistagssitzung um eine zukunftsweisende Investition für den Landkreis Wolfenbüttel. Bei der flächen-deckenden Versorgung der Landkreisbevölkerung mit mindestens 25 Mbit/s Download wird hier ein wesentlicher Teil der Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Wolfenbüttel umgesetzt. Ohne diese wichtigen Investitionen wird sich der demografische Wandel im LK WF noch schneller negativ entwickeln.

Die SPD Fraktion hat sich für den Breitbandausbau im Werksausschuss
und im Kreisausschuss ausgesprochen, auch wenn dafür erhebliche finanzielle Mittel, ca. 11,5 Mio. €, in die Hand genommen werden müssen.

Diese hohen Ausgaben sind gerechtfertigt:
weil wir uns bereits seit mehreren Jahren mit dem Thema befassen und der Landkreisbevölkerung und den Gewerbetreibenden eine Lösung versprochen haben.

weil wir mit der Stadt WF, der Einheitsgemeinde Cremlingen, sowie den SG Asse, Oderwald, Schladen, Schöppenstedt und Sickte eine Kooperationsvereinbarung über die Erschließung des LK WF mit einer zukunftsfähigen Breitbandinfrastruktur geschlossen und dies in der Sitzung am 26.07.10 als freiwillige Aufgabe des Landkreises übernommen haben.
Begrüßenswert ist es umso mehr, dass auch die SG Baddeckenstedt um Aufnahme in diesen Kooperationsvertrag gebeten hat.

weil wir keinen Kompromiss eingehen und mit mindestens 25 Mbit/s zukunftsweisendes Internet anbieten wollen.

weil die von uns am 10.10.11 beschlossene Markterkundung ergeben hat, dass für die nächsten 3 Jahre keine konkreten Erschließungsplanungen von im Markt befindlichen Unternehmen vorliegen.

weil die wirtschaftliche Entwicklung in der Fläche maßgeblich zum Zugang zu schnellen Internet abhängt. Immer mehr Dienstleistungsunternehmen, Handwerksbetriebe und Gewerbebetriebe sind darauf angewiesen!


Die SPD Fraktion forciert die Umsetzung dieses Projektes und unterstützt auch die Bereitstellung der dafür benötigten finanziellen Mittel. Die weitere Entwicklung des Landkreises, insbesondere die in der Fläche, hängt von dieser zukunftsweisenden Entscheidung ab. Nur so können wir der demografischen Entwicklung entgegen wirken. Unser Landkreis ist größtenteils ländlich geprägt mit vielen wunderschönen Dörfern. Wir wollen die Grundlage schaffen, dass sich dort auch in Zukunft junge Familien mit ihren Kindern wohlfühlen und sich auch kleine Betriebe ansiedeln und ihre Dienstleistungen anbieten können.
]]> Fri, 30 Mar 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/360016.php hätte niemals als Atommüllendlager missbraucht werden dürfen. Hier haben die damaligen
Betreiber unfassbar verantwortungslos gehandelt. Jetzt sind alle Entscheidungsträger
gefordert, die radioaktiven Fässer so schnell wie möglich zu bergen.“ Insbesondere
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) müsse „zügig die rechtlichen Grundlagen“
hierfür schaffen. „Bundesumweltminister Röttgen steht bei den Menschen hier im Wort,
dass die Rückholung zügig beginnt. Dafür muss er endlich den versprochenen Entwurf für
ein Asse-Sondergesetz vorlegen. Weitere Verzögerungen sind nicht hinnehmbar.“
„Die Bohrer zum Anbohren sind bereit, aber die Ampeln stehen auf rot, weil der
Rechtsrahmen nicht steht. Die Sicherheit der Bevölkerung und der Beschäftigten muss bei
der Rückholung an erster Stelle stehen“, ergänzte Weil. Damit das „Projekt Rückholung“
gelingen könne, seien dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) alle notwendigen
finanziellen und personellen Ressourcen zu gewähren, betonte der SPD-Landesvorsitzende.
„Das Bundesamt für Strahlenschutz leistet sehr gute Arbeit und hat verlorenes Vertrauen
zurück gewonnen“, so Hensel. Insbesondere ist es seit 2009 gelungen, zwischen den
Behörden und der Bevölkerung wieder eine Vertrauensbasis zu schaffen. Es sei zudem
völlig unverständlich, warum Bundesumweltminister Röttgen eine neue Endlagerbehörde
schaffen wolle. Bosse: „Die niedersächsische SPD lehnt eine Zerschlagung des BfS ab. Das
ist nicht im Interesse Niedersachsens“. Zum Entschädigungsfonds sagte Weil, der sich
deutlich für einen Entschädigungsfonds aussprach, dass es nun darauf ankomme einen
Schritt nach dem anderen zu tun. Zunächst muss die Rückholung der Atomaren und Toxischen Abfälle im Vordergrund stehen, darauf müssen sich alle beteiligten
konzentrieren.
]]> Thu, 29 Mar 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/359999.php Mon, 26 Mar 2012 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/359994.php Betreut wird das Rollenspiel von den Abgeordenten der SPD-Landtagsfraktion.
Anmeldungen nehmen die Abgeordenten
Dörthe Weddige-Degenhard unter Telefon 05331/881415 oder
e-Mail: info@dwd-spd.de
und Marcus Bosse unter Telefon 05331/881416 oder
e-Mail: info@marcus-bosse.de
entgegen.
Sie werden auch die An- und Abreise dser Jugendlichen organisieren.]]> Thu, 22 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/359993.php Die SPD war aufgerufen, einen neuen Kandidaten für den Wahlkreis Wolfenbüttel, Cremlingen und Sickte zu suchen, nachdem die jetzige Abgeordnete Dörthe Weddige-Degenahard bekannt gegeben hatte, dass sie für eine dritte Wahlperiode nicht zur Verfügung steht. Aus einem internen Wettstreit ging Falk Hensel als Sieger für die Kandidatur hervor und stand bei der alles entschiedenden Delegiertenkonferenz als einziger Kandidat zur Wahl.
Viele Gäste waren erschienen, die in ihren Grußworten Hensel als besonnenen, zuverlässigen, sachlichen, freundlichen, aber auch kämpferischen Menschen charakterisierten. Der DGB-Regionsvorsitzende Michael Kleber machte in seinem Grußwort auf die Herausforderungen der Politik, vor allem im Hinblick auf einen Mindestlohn, aufmerksam. Evessens Bürgermeisterin Dunja Kreiser begrüßte die zahlreichen Gäste im Dorfgemeinschaftshaus und machte nachdrücklich auf die dringend erforderliche Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Gemeinden aufmerksam. „Wir müssen in der Lage sein, unsere Infrastruktur zu erhalten und beispielsweise Straßen sanieren zu können“, sagte Kreiser. Der Wolfenbütteler Landrat Jörg Röhmann wünscht sich eine starke Vertretung der Interessen der Region in Hannover und ist sich sicher, dass dies mit dem SPD-Kandidaten Hensel erreicht werden kann.
Der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marcus Bosse eröffnete zuvor die Versammlung und stimmte die Genossinnen und Genossen auf die folgenden politischen Reden ein. Das Hauptreferat hielt der SPD-Bezirksvorsitzende und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil. Er warb in seiner Rede für den Erhalt des VW-Gesetzes und bezeichnete das bestehende System als Beispielhaft. Das gute Abschneiden von VW in der Krise würde dies belegen. Heil ging neben verschiedenen bundes- und landespolitischen Themen auch auf den zur Wahl stehenden Falk Hensel ein. „Ich kenne Falk seit Jahren, er ist Mitglied im Bezirksvorstand und ich bin mir sicher, dass er mit seiner sozialen Kompetenz und seinem umsichtigen Handeln ein hervorragender Vertreter der Interessen dieser Region in Hannover werden wird“, betonte Hubertus Heil.
Der gelernte Groß- und Außenhandelskaufmann und studierte Betriebswirtschaftler Falk Hensel ist Verbandssekretär beim AWO Bezirksverband Braunschweig. „Hier bin ich immer ganz dicht am politischen Geschehen. Das ist der Grund, warum mir die Arbeit so viel Freude macht“, sagte Hensel in seiner Rede. Der 38-jährige forderte während seiner Vorstellung eine umfassende Änderung der antiquierten Schulgesetze, einen offenen Diskurs mit der Landwirtschaft und die Abschaffung von Studiengebühren. „Ich will für Chancengerechtigkeit und für die Grundwerte Freiheit, Toleranz, Gerechtigkeit und Solidarität kämpfen“, rief Hensel den Delegierten und Gästen zu. Sehr kämpferisch machte er seine politischen Ziele deutlich. Hensel forderte vor allem einen sicheren Umgang mit der Asse: „Die Sicherheit der Mitarbeiter und der Bevölkerung stehen für uns immer im Vordergrund. Das ist der richtige Weg“, betonte er.
Die 38 stimmberechtigten Delegierten wählten Falk Hensel mit überzeugenden 35 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen zum Kandidaten der SPD im Wahlkreis Wolfenbüttel, Cremlingen und Sickte.]]> Tue, 20 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/360000.php statt, bei der die Wolfenbütteler SPD insgesamt 14 Delegierte für die
Bezirksdelegiertenkonferenz im April und die Landesdelegiertenkonferenz im Juli
wählte. Etwa 60 Gäste kamen zu der Veranstaltung.
Zu Beginn des Abends richtete Petra Riedel, die SPD-Kandidatin für den Posten der
Samtgemeindebürgermeisterin in Sickte, ein Grußwort an die Anwesenden um im
Anschluss zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Marcus Bosse und Falk
Hensel die Sitzungsleitung zu übernehmen. Mit Bosse und Hensel, die für jeweils
einen der beiden Wolfenbütteler Landtagswahlkreise zur Wahl am 20. Januar 2013
stehen, hat die SPD ihre Personalentscheidungen früh in trockene Tücher gepackt.
Nun gilt es für beide, aussichtsreiche Plätze auf Bezirks- und Landesliste zu
bekommen.
Es folgten Berichte aus der Landes- und Kreispolitik, sowie den einzelnen
Arbeitsgemeinschaften und der Jusos. Bosse kündigte eine „Sozialpolitische
Konferenz“ im Landkreis Wolfenbüttel an, zu der der Spitzenkandidat der
niedersächsischen SPD Stephan Weil erwartet wird. Die Veranstaltung soll am 28.
März stattfinden. Auch zu einen zünftigen Spargelessen am 11. Mai wird Stephan
Weil in Wolfenbüttel erwartet. Beide Termine werden noch gesondert angekündigt.
Hensel rief abschließend zur Beteiligung der diesjährigen „Nacht am Schacht“ auf,
bei der eine Art Mahnwache am Asse Schacht gehalten wird. Die SPD beteiligt sich
wie in den vergangenen Jahren finanziell an deren Umsetzung.]]> Fri, 16 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/358871.php In Dardesheim gab der Ortsbürgermeister Rolf Künne einen kurzen Überblick über die Geschichte des Windparks. Im Jahre 1992 wurde der erste Antrag zum Bau eines Windrades von Karl Radach gestellt. 1994 ging dann das zweite Windrad ans Netz. Heute stehen auf dem Druiberg 31 Windräder.
Herr Radach jun. gab ausführliche Erläuterungen (Umweltverträglichkeits-prüfung, Landschaftsökologisches Gutachten usw.) zur Entstehung des jetzigen Windparkes.
Herr Bartelt, Geschäftsführer der Energie-Park Druiberg GmbH, wies im Anschluß darauf hin, dass es sehr wichtig sei, die Gemeinden und die Bevölkerung in die Planungen mit einzubeziehen.
Zum Abschluss in Dardesheim wurden dann die Windräder auf dem Druiberg besichtigt. Erstaunt waren die TeilnehmerInnen wie leise, vor allem die neuen großen Windräder waren.
"Mit dieser Fahrt konnten sicherlich nicht alle Bedenken ausgeräumt werden, aber wir hoffen, dass wir mit diesem Angebot "Infofahrt" Grundlagen für eine sachliche Diskussion eröffnet haben", so Dörthe Weddige-Degenhard und Petra Riedel.

Weitere Informationen über die regenerative Modellregion Harz und den Windpark Dardesheim kann man unter www.regmodharz.de und www.energiepark-druiberg.de erhalten.]]> Fri, 16 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/358867.php Hensel: „Die sichere Asse ist für uns das Wichtigste“

Die gemeinsam von den Kreistagsfraktionen im Wolfenbütteler Kreistag erarbeitete Resolution zur Rückholung des Atommülls aus der Asse hätte nach Meinung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Falk Hensel in kurzer Zeit verabschiedet werden können. Warum sich aus diesem Tagesordnungspunkt auf der vergangenen Kreistagssitzung eine so lange Debatte entwickelt hat erschließt sich der SPD Fraktion heute noch nicht.
Alle politischen Akteure im Landkreis sind sich einig, dass der Atommüll und die chemotoxischen Stoffe aus der Asse rückgeholt werden müssen, da die Gefahr eines unkontrollierten Laugenzutritts besteht. Die Einrichtung einer Lex Asse, also eines speziellen Gesetzes für die Asse, eines Projektmanagements und der Bau eines neuen Schachtes ist zur Beschleunigung der Rückholung notwendig. Ganz oben auf der Forderungsliste stehen der Schutz von Bevölkerung und Belegschaft. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter brauchen mit unbefristeten Arbeitsverträgen eine berufliche Perspektive und müssen angemessen bezahlt werden. An allen diesen Punkten haben die Fraktionen gemeinsam gearbeitet und deshalb ist es unverständlich, warum eine so lange und kontroverse Debatte geführt werden musste.
„Das Signal, dass von der gemeinsam verabschiedeten Resolution ausgeht, ist eindeutig“, so Falk Hensel und erläutert: „Die Sicherheit der Bevölkerung und der Mitarbeiter steht im Vordergrund. Davon wollen wir nicht ablenken.“
]]> Wed, 14 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/358866.php Fraktionsvorsitzender Hensel wies auf die geschichtliche, touristische und handwerkliche Bedeutung des Bücherhofes in Hötzum hin. Im Anschluss tagte die SPD-Fraktion in Hötzum.]]> Wed, 14 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/346648.php Mon, 07 Nov 2011 00:00:00 +0100 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/346184.php
Die erste Fraktionssitzung der SPD Kreistagsfraktion nach der Konstituierung, auf der schon dern Fraktionsspitze gewählt wurde, fand aktuell, in der Gaststätte „Zur Guten Quelle“ in Sickte statt.
Zentrale Aufgabe der 19-köpfigen Fraktion in der ersten Sitzung war die Besetzung der Fachausschüsse und weiterer Positionen und Vertretungen. Die SPD, als die größte Fraktion, stellt zukünftig den Vorsitzenden des Kreistages. „Für diese Funktion wird Oliver Ganzauer aus Börßum vorschlagen“, berichtet der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Falk Hensel und beschreibt weiter, dass Bruno Polzin als stellvertretender Landrat von der Fraktion vorgeschlagen wird.
Die Ausschüsse werden folgendermaßen besetzt: die Vorstandsmitglieder Falk Hensel, Marcus Bosse, Sabine Resch-Hoppstock und Bruno Polzin werden die Fraktion im Kreisausschuss vertreten. Im Ausschuss Schule, Kultur und Sport arbeiten Oliver Ganzauer, Ute Heider, Thomas Jakob, Patrick Krause und Julian Märtens mit. Ansprechpartner für den Ausschuss Arbeit, Soziales und Gesundheit sind, Sabine Resch-Hoppstrock, Karin Brandes, Reinhard Deitmar, Bernfried Keye und Friedhelm Vree. Die Interessen der SPD Fraktion werden im Jugendhilfeausschuss durch Martin Albinus, Katrin Brandes und Reinhard Deitmar vertreten. Im Ausschuss Wirtschaft, Finanzen und Personalangelegenheiten werden Dr. Claus Harmsen, Michael Hausmann, Detlef Kaatz, Patrick Krause und Stefan Puhle mitarbeiten. Zuständig für den Ausschuss Umwelt, Landwirtschaft, Bauen und Sicherheit werden die Mitglieder Marcus Bosse, Ute Heider, Stefan Puhle, Friedhelm Vree und Heike Wiegel sein. Im unter anderem für die Abfallwirtschaft zuständigen Werksauschuss der Wirtschaftsbetriebe werden Martin Albinus, Dr. Claus Harmsen, Michael Hausmann, Bernfried Keye und Bruno Polzin mitarbeiten. Die Sitze im Eigenbetrieb des Bildungszentrums werden in dieser Wahlperiode von Thomas Jakob und Julian Märtens besetzt.
Alle Fraktionsmitglieder freuen sich auf die bevorstehende Arbeit im Kreistag und auf die Möglichkeit intensiv gestalten zu.]]> Sun, 30 Oct 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/346183.php
Das Studentenwerk ist Träger der Kindertagesstätte "Zwergenbutze", die sich auf dem Gelände der Ostfalia Hochschule am Exer befindet. Zur Zeit werden in der KiTa die Kinder in zwei Gruppen betreut. Es gibt eine Krippengruppe, in der Kinder ab der 8. Woche betreut werden sowie eine altersgemischte Gruppe für Kinder von 1 bis 6 Jahren. Da die Kindertagesstätte nicht nur Kinder von Studierenden betreut, sondern auch weitere Kinder aus Wolfenbüttel, wurde die gute Zusammenarbeit mit der Stadt Wolfenbüttel betont.
Ein weiterer Gesprächpunkt war die derzeitige Situation am Wohnungsmarkt für Studierende. "Die Studentenwohnheime sind voll und man versuche auf dem privaten Wohnungsmarkt geeignete Wohnungen zu finden", erklärte Herr Nims. Für Wolfenbüttel gibt es dabei eine gute Zusammenarbeit mit der WoBau.]]> Fri, 28 Oct 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/346181.php


Zwar wurde im Kreistag eine gemeinsame Resolution beschlossen, die auf die negativen Konsequenzen des neuen vorliegenden Kreislaufwirtschaftsgesetzes hinweist und sich für Änderungen einsetzt, doch will die CDU dem nicht mehr mit Nachdruck folgen. "Doch es ist nur konsequent, wenn die Beschäftigten sich zu dem Thema in der Öffentlichkeit äußern", so der Vorsitzende des SPD Kreistagsfraktion Falk Hensel.



„In der Sache leben die Beschäftigen der Abfallwirtschaft, die sich an der Information beteiligen, ihre grundgesetzlich garantierten Koalitionsrechte aus – und sie bedienen zudem Interessen des Landkreises als Institution, der natürlich einen leistungsstarken und für die Bürger preisgünstigen Abfallwirtschafts-betrieb weiterhin haben will,“, so der grüne Fraktionschef Bertold Brücher. CDU und FDP wollen das Kreislaufwirtschaftsgesetzes im Bund ändern und in der Konsequenz die bestehende Abfallwirtschaft, wie sie sich in Wolfenbüttel bewährt hat, abschaffen.



"Die SPD und die Grünen im Kreis lehnen die Novelle in der jetzigen Form ab", bestätigen der Grüne Bertold Brücher und Sozialdemokrat Falk Hensel. "Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz schadet den Gebührenzahlern, denn private Entsorger könnten und werden sich danach die wertvollen Rohstoffe herauspicken" erläutert der SPD Landtagsabgeordnete und Fraktionsvize Marcus Bosse.



Die öffentlich-rechtlichen Entsorger sind dadurch gefährdet und zu massiven Gebührenerhöhungen gezwungen. Die Aktion der Beschäftigten und der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi wird von den Kreistagsfraktionen von SPD und GRÜNEN unterstützt. Zudem verkennt die CDU, dass durch die Aktion der AWW-Arbeiter keinerlei Mehrarbeit, aber Erkenntnisgewinn entsteht. Von daher sind sich Brücher und Hensel einig: "Gewerkschaftliche Aktivitäten der Beschäftigten zu diesem wichtigen Thema sind selbstverständlich für Rot und Grün!“ ]]> Fri, 28 Oct 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-wolfenbuettel.de/content/345283.php
Während der letzten Kreistagssitzung zeigten sich die SPD- und Grünen-Abgeordneten erfreut über die Tatsache, dass es zum Schuljahr 20012/2013 in eine zweite Gesamtschule im Landkreis geben wird.
Eine in den letzten Wochen durchgeführte Elternbefragung hat ergeben, dass es ausreichend Schülerinnen und Schüler für eine weitere Gesamtschule am Schulstandort Wolfenbüttel gibt.
Zahlreiche Befürworter der Gesamtschule (IGS) haben sich einen Standort in der Fläche des Landkreises gewünscht, hierfür war der Elternwille allerdings nicht groß genug. „Die gesetzlichen Mindestanforderungen stellen hier eine Hürde da“, erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marcus Bosse. „Die große Mehrheit der Eltern hat sich für den Standort Wolfenbüttel und die Ravensberger Strasse entschieden“, führt Bosse weiter aus. Heute befindet sich die Lessingrealschule in den Räumen des zukünftigen Schulstandortes der IGS.
“Zu Beginn dieser Wahlperiode haben wir nicht gewagt von einer Gesamtschule zu träumen“„ sagt Oliver Ganzauer, schulpolitischer Sprecher der SPD Fraktion, und freut sich: „Jetzt am Ende der Wahlperiode beschließen wir die Errichtung einer zweiten Gesamtschule, das ist ein riesiger Erfolg!“ Der Antrag zur Errichtung der Gesamtschule wird nun bis Ende Oktober von der Landkreisverwaltung bei der Landesschulbehörde eingereicht. „Einem Start der zweiten Gesamtschule im Sommer 2012 steht nach der Genehmigung nichts im Wege“, sagt hoffnungsvoll Fraktionsvorsitzender Falk Hensel und erläutert, dass er sehr froh darüber ist, dass im kommenden Schuljahr nicht wieder weit über 200 Schülerinnen und Schüler abgewiesen werden müssen, die gerne an einer Gesamtschule unterrichtet werden möchten. „Die Bewerberzahlen an der IGS Walllstraße waren sehr groß“, so Hensel.
]]> Sun, 16 Oct 2011 00:00:00 +0200