Die Auswahlkriterien, nach denen entschieden wurde, welche Sporthalle eine Förderung erhält seien nicht nachvollziehbar.
Mit einer Kleinen Anfrage will Marcus Bosse nun Klarheit schaffen.
Im Rahmen der „Initiative Niedersachsen“ wurde die Sanierung kommunaler Sportstätten aus Mitteln des Konjunkturpaketes II beschlossen. Demnach werden in Niedersachsen rund 34 Millionen Euro für die Sanierung von Sporthallen zur Verfügung gestellt. Auch in den
Samtgemeinden Asse, Oderwald und Schöppenstedt wurden Anträge auf Erhalt von Zuwendungen gestellt.
Hier gibt es Sanierungs bedürftige Sporthallen (auf dem Foto zu sehen ist die Sporthalle in Schöppenstedt).
Vor allem aber die energetische Sanierung ist für die finanzschwachen Samtgemeinden ein wichtiger Punkt. Allerdings wurden sämtliche Anträge abgelehnt. „Die Samtgemeinden haben lediglich Mitte Juni aus dem Internet erfahren, welche Kommunen für eine Förderung berücksichtigt wurden. Ein solches Verhalten ist unangemessen“, so Marcus Bosse. Auch die Begründung des Ministeriums, dass für eine Sanierungszuwendung in Frage kommende Sporthallen älter als 45 Jahre sein müssen, sei unangebracht. Bosse:„Das Alter darf kein Auswahlkriterium sein. Vielmehr sollte der Zustand einer Sporthalle ausschlaggebend sein“.
Als die Anträge auf Zuwendungen zu Sanierung von Sporthallen abgelehnt worden sind, war der Antragstermin für Maßnahmen aus dem Investitionspaket 2009 für energetische Sanierung von Gebäuden der sozialen Infrastruktur bereits verstrichen. Bosse dazu: „Aus meiner Sicht wäre es vernünftig gewesen, wenn die nicht berücksichtigten Anträge dann wenigstens automatisch als Antrag zum Investitionspaket 2009 gewertet würden. So hat man die Kommunen auflaufen lassen.“
Unklar sei zudem, warum einige Regionen Niedersachsens für Ihre Sportstätten ungewöhnlich viele Zuwendungen erhalten, währenddessen andere Gebiete größtenteils leer ausgehen.
„Ich hoffe, dass die Antworten auf meine Anfrage Aufschluss darüber geben werden, welche regionalen Kriterien bei der Vergabe der Zuwendungen gegolten haben“, so Bosse