Zur Vorbereitung der letzten Kreistagssitzung und zum Meinungsaustausch über aktuelle politische Themen trafen sich die SPD Kreistagsmitglieder am vergangenen Freitag im Bildungszentrum in der Asse.
Mit großem Bedauern nahm der Fraktionsvorsitzende Falk Hensel und die anwesenden Fraktionsmitglieder zur Kenntnis, dass das Projekt der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Veterinär-, Gesundheitswesen und Verbraucherschutz nun von den Landkreisen Goslar und der Stadt Salzgitter nun ohne den Landkreis Wolfenbüttel, dafür evt. mit dem Landkreis Osterode durchgeführt wird. Der Kreistag hatte sich in seiner Sitzung im April mehrheitlich gegen das zukunftsweisende Projekt ausgesprochen.
„Wir sind nach wie vor enttäuscht darüber, dass sich Synergien und Einsparpotentiale den Nachbarkommunen und Landkreisen erschließen,
nur unserem Kreistag nicht!“, so der Fraktionsvorsitzende Falk Hensel. Der Stadtrat Salzgitter beschließt in seiner kommenden Sitzung über die Kündigung der bestehenden Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich Veterinärwesen. „Dies ist eine Folge der Entscheidung gegen IKZ“, so Hensel. Der Fraktionsvorsitzende hofft, dass eine solche Kündigung des Vertrages und damit die Reduzierung der Aufgaben im Bereich Veterinärwesen ohne personelle Auswirkungen für den Landkreis bleibt. „Die politische Verantwortung hierfür trägt nicht die SPD. Wir wollten zukunftsweisend ein Zeichen setzen und haben uns für eine gemeinsame Behörde ausgesprochen“, berichtet Falk Hensel.
Die Vielzahl der Anmeldungen zur ersten Integrierten Gesamtschule (IGS) im Landkreis Wolfenbüttel hat allen SPD Kreistagsmitgliedern bestätigt, dass die Errichtung dieser Schulform eine überfällige Maßnahme war. „Es ist überaus schade, dass mehr als die Hälfte der Anmeldungen nicht berücksichtigt werden konnten“, sagt der Fraktionsvorsitzende Falk Hensel. Das enorm große Interesse an dieser Schulform wird auch dadurch belegt, dass sogar 12 Schüler aus Baddeckenstedt den Schulweg nach Wolfenbüttel auf sich nehmen, um am Unterricht der IGS teilzunehmen.