Wie in jedem Jahr, so auch in diesem Jahr, kommen aus dem Kultusministerium viele Statistiken und Papiere um zu beweisen, dass die Unterrichtsversorgung und -qualität an unseren Schulen in Ordnung ist. „Offensichtlich hat man dabei die Wirklichkeit ausgeblendet, denn durch die Ergebnisse der Haushaltsklausur der Landesregierung wird sich nichts zum Besseren wenden“, so Dörthe Weddige-Degenhard. Der Kultusminister hatte zwar angekündigt für seinen Haushalt zu kämpfen, aber die Wirklichkeit in Gestalt von Finanzminister Möllring hat ihn dann wohl eingeholt. „Der Kultushaushalt hat eine Sparauflage von rd. 105 Millionen Euro zu verkraften“, erläutert die Abgeordnete. Das wird sich an vielen Stellen in unseren Schulen bemerkbar machen.
Die größte Einsparung soll bei den Lehrkräften vorgenommen werden, und zwar durch eine verzögerte Ersatzeinstellung von 2000 Stellen von ausscheidenden Lehrkräften. Davon betroffen sind sowohl die allgemeinbildenden Schulen als auch die berufsbildenden Schulen. Aber auch Budgetkürzungen bei den eigenverantwortlichen Schulen sind vorgesehen.

„Die seit Jahren vorgetragenen Versprechungen von Reduzierung der Klassengrößen und der Entlastung von Schulleitungen werden wieder nicht erfüllt“, so Dörthe Weddige-Degenhard. Es wird nichts ausgesagt über Lösungen, wie die Schulen besser ausgestattet werden, die Unterrichtsqualität verbessert wird und wie eine wohnortnahe und gute Schulstruktur aussehen kann. Es gibt wieder nur Ankündigungen, Versprechungen und Schulgesetzänderungen. „Niedersachsen muss endlich seine Hausaufgaben machen und Antworten darauf geben, wie und welche Schulen es in Zukunft haben will. Und das sollte besser vorbereitet werden als in Hamburg, damit alle an Schule Beteiligten sich konstruktiv einbringen können“, fordert die Abgeordnete.