Kreistags-SPD berät Haushalt 2011 in Remlingen

In der Woche vor den Ausschusssitzungen trafen sich die zwanzig Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion in Remligen zu den Haushaltsberatungen. Im Dorfgemeinschaftshaus wurde über den vorliegenden Haushaltsentwurf 2011 gesprochen. Fraktionsvorsitzender Falk Hensel freute sich Samtgemeindebürgermeisterin Regina Bollmeier begrüßen zu können, die über die neuesten Entwicklungen und den Stand der Beratungen zu Fusionsgesprächen berichtete. Im Rahmen des Zukunftsvertrages des Landes ist es möglich durch den Zusammenschluss von Samtgemeinden Mittel vom Land zum Zwecke des Schuldenerlasses zu erhalten. Die Samtgemeinde Asse und die Samtgemeinde Schöppenstedt sprechen zurzeit über eine solche Möglichkeit. „Der Landkreis kann hier zur Zeit nur eine moderierende Rolle übernehmen“, beurteilte Fraktionsvorsitzender Falk Hensel die Situation.
Zur Erläuterung des vorliegenden Haushaltsplanentwurfes war Landrat Jörg Rühmann gemeinsam mit dem zuständigen Fachpersonal in der Sitzung anwesend und stand den Fraktionsmitgliedern bei Einzelfragen zur Verfügung. Mit Landrat Jörg Röhmann wurden Themen wie Entwicklung des Landkreises, die Regiostadtbahn und die Finanzsituation der Kommunen diskutiert. „Gerade für den ländlichen Raum hat die Regiostadtbahn und ein zukunftsfähiger öffentlicher Personennahverkehr ein besonders große Bedeutung“, sagt Falk Hensel. „Die politischen Vertreter aller Fraktionen müssen sich vor allem in Hannover für dieses zukunftsweisende Verkehrssystem einsetzen“, unterstrich er seine Meinung.
Die Jahresergebnisse der Haushalte in den vergangenen Jahren sind ein gutes Zeugnis für eine bewusste und umsichtige Haushaltsführung durch Landrat Jörg Röhmann und die Fraktion der SPD. Für die Ausschusssitzungen sind Anfragen und Anträge zu verschiedensten politischen Themen seitens der SPD vorgesehen. Unter anderem wird es um erweiterte Einsatzmöglichkeiten für den Bücherbus, die Entwicklung der hausärztlichen Versorgung im Landkreis, die Sensibilisierung der Bevölkerung für die Erzeugung erneuerbarer Energien und deren Verbrauch und die Ergebnisse zur Überprüfung der ordnungsgemäßen Lagerung von Waffen im Landkreis.