Die Delegierten des SPD Parteitages haben im Asse Sport Center
der Resolution zum schnellstmöglichen Abschalten aller Atomkraftwerke in Deutschland einstimmig zugestimmt. Heike Wiegel stellvertretende SPD Unterbezirksvorsitzende nahm auf dem Parteitag deutlich Stellung zur Resolution und faste diese kurz zusammen. Mit dieser Resolution werden die Bundesregierung und die für die Atomaufsicht zuständigen Länder aufgefordert zukunftsorientiert zu handeln, mit einem schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomkraft. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar. Für die verbleibenden Atomkraftwerke ist ein beschleunigter Ausstiegsplan zu erstellen und gesetzlich abzusichern. Hierbei soll sich die Bundesregierung anhand der Gutachten von Herrn Prof. Olaf Hohmeyer von der Uni Flensburg und dem Umweltrat orientieren. Aus diesen Gutachten geht hervor, das Deutschland bis zum Jahre 2015 alle Atomkraftwerke vom Netz nehmen kann, wenn man entsprechende Maßnahmen trifft. Auch die Klimaschutzziele können schon bis zum Jahr 2030 erreicht werden. Atomkraft abschalten und Klimaschutzziele erreichen, widersprechen sich ganz und gar nicht. Es geht also wesentlich schneller, als zurzeit in Berlin zum Atomausstieg verhandelt wird. Die Kostenentwicklung der Strompreise wird von den vier großen Energieversorgern unnötigerweise dramatisiert, um die Akzeptanz für Atomkraft von der Bevölkerung zu bekommen. Ehrlich ist das nicht, im Gegenteil, langfristig wird der Strompreis durch erneuerbare Energien günstiger. Die Atomkraftwerke Biblis A, Biblis B, Brunsbüttel, Neckarwestheim 1, Isar 1, Krümmel, Philippsburg 1 und Unterweser müssen sofort unter Verfall der jeweiligen Reststrommengen stillgelegt werden. Das kerntechnische Regelwerk aus dem Jahr 2009 ist sofort wieder einzusetzen, damit die Sicherheitsstandards wieder erhöht werden. Die Betreiber von kerntechnischen Anlagen haben alle Kosten der Endlagerung und die Folgen der Atomenergie zu tragen. Hierzu gehört auch, dass Atomkraftbetreiber Ihre Versicherungsleistung zu 100 % übernehmen müssen. Subventionen der Atomindustrie sind unverzüglich einzustellen. Eine ergebnisoffene, nach wissenschaftlichen Kriterien orientierte, bundesweite Endlagersuche ist einzuleiten. Wiegel erinnert an die Folgen aus der Atomindustrie, die nicht erst seit Tschernobyl oder Fukushima vorhanden sind. Schon beim Uranabbau zeigt sich, was radioaktive Verstrahlung für die Menschen bedeutet. Damit muss Schluss sein.