SPD Kreistagsfraktion begrüßt die einstimmige Verabschiedung der Asse Resolution
Hensel: „Die sichere Asse ist für uns das Wichtigste“

Die gemeinsam von den Kreistagsfraktionen im Wolfenbütteler Kreistag erarbeitete Resolution zur Rückholung des Atommülls aus der Asse hätte nach Meinung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Falk Hensel in kurzer Zeit verabschiedet werden können. Warum sich aus diesem Tagesordnungspunkt auf der vergangenen Kreistagssitzung eine so lange Debatte entwickelt hat erschließt sich der SPD Fraktion heute noch nicht.
Alle politischen Akteure im Landkreis sind sich einig, dass der Atommüll und die chemotoxischen Stoffe aus der Asse rückgeholt werden müssen, da die Gefahr eines unkontrollierten Laugenzutritts besteht. Die Einrichtung einer Lex Asse, also eines speziellen Gesetzes für die Asse, eines Projektmanagements und der Bau eines neuen Schachtes ist zur Beschleunigung der Rückholung notwendig. Ganz oben auf der Forderungsliste stehen der Schutz von Bevölkerung und Belegschaft. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter brauchen mit unbefristeten Arbeitsverträgen eine berufliche Perspektive und müssen angemessen bezahlt werden. An allen diesen Punkten haben die Fraktionen gemeinsam gearbeitet und deshalb ist es unverständlich, warum eine so lange und kontroverse Debatte geführt werden musste.
„Das Signal, dass von der gemeinsam verabschiedeten Resolution ausgeht, ist eindeutig“, so Falk Hensel und erläutert: „Die Sicherheit der Bevölkerung und der Mitarbeiter steht im Vordergrund. Davon wollen wir nicht ablenken.“