Marcus Bosse informierte sich über Einheitsgemeinde Schladen

Zu einem Informationsbesuch bei dem Verwaltungschef der Samtgemeinde Schladen Andreas Memmert hatte sich der SPD – Landtagsabgeordnete Marcus Bosse angesagt. Er wurde dabei von Schladens Bürgermeister Heinz-Jürgen Wiechens, dem Vorsitzenden des SPD - Samtgemeindeverbandes Julian Märtens ,dem Fraktionsvorsitzenden Peter Schulz und Peter Illner aus Hornburg begleitet.

Julian Märtens, Peter Schulz, Heinz-Jürgen Wiechens, Andreas Memmert, Marcus Bosse und Peter Illner

Andreas Memmert erläuterte den mühevollen Weg zu den Beschlüssen , eine Einheitsgemeinde zu bilden und den Zukunftsvertrag abzuschließen und stellte die Fülle der damit verbundenen Aufgaben dar, die in sehr kurzer Zeit zu bewerkstelligen waren. Hierzu verwiesen die Kommunalpolitiker auf die starke Einbindung der durch Einsparmaßnahmen betroffenen Gruppierungen in den Beratungsprozess. „Für uns hatten diese Gespräche mit den Vertretern des Sports, der Jugend , der Kindertagesstätten oder der Senioren Modellcharakter. Sie wurden von uns angeregt und vor den abschließenden Entscheidungen im Rat geführt. Alle Seiten haben von ihnen profitiert und man ist immer zu einmütigen Einsparvorschlägen gelangt. So stellen wir uns eine effektive Bürgerbeteiligung vor.“, formulierten die SPD – Kommunalpolitiker.

Marcus Bosse gratulierte den Räten in der Samtgemeinde zu dem gelungenen Zukunftsvertrag, der mit einer Entschuldungshilfe von rund 11,3 Millionen Euro verbunden ist. „Dies alles in so kurzer Zeit zum Erfolg zu führen, verdient meinen ganz großen Respekt“, lobte er die Ratsgremien und die Verwaltung.

Gleichzeitig verwies er in die Zukunft einer möglichen Regierungsübernahme. „ Die SPD betrachtet sich als Bildungspartei. Auch wenn die Spielräume im Landeshaushalt sehr eng sind, werden wir davor nicht kapitulieren. Wir sind uns bewusst, dass Bildungsausgaben Investitionen in die Zukunft sind. Die Bildungsausgaben von heute reduzieren morgen die Sozialausgaben und sorgen für eine innovative Gesellschaft. Deshalb werden wir alles tun, um mehr Geld für Bildung einzusetzen“ erklärte er mit dem Blick auf die mögliche Regierungsübernahme.

Als weiteren Schwerpunkt einer SPD – geführten Landesregierung kündigte er eine „Regionalisierung der Landespolitik“ an. „Wir werden in den Regionen wieder politisch Verantwortliche, mit Kompetenzen ausgestattete Ansprechpartner und Kümmerer einsetzen.

In Zusammenarbeit mit den Regionen werden wir individuelle Entwicklungskonzepte
entwickeln und mit Hilfe von EU-Mitteln umsetzen. Auch auf diese Weise wollen wir die
Entwicklungsrückstände des Landes gegenüber anderen Bundesländern aufholen und Niedersachsen nach vorne bringen“, führte Bosse weiter aus. Abschließend versprach er, die Anregungen der Kommunalpolitiker mit in die Diskussionen nach Hannover zu nehmen. Angesprochen waren kreisübergreifende Fusionen, eine Bundes- und Landesförderung nach Bedarfsregionen, eine grundsätzlich verbesserten Finanzausstattung der Kommunen und die Unterstützung der Samtgemeinde beim Ausweisen von einem Windenergie-Standort.