Wie geht es weiter mit dem St. Elisabeth-Krankenhaus? Marcus Bosse und Stefan Klein fragen bei der Landesregierung nach

Fast dreißig Jahre ist es her, dass das St. Elisabeth Krankenhaus in Salzgitter-Bad Investitionsfördermittel des Landes bekommen hat. Die letzte Förderung stammt aus dem Jahre 1983. Seit 2003 versucht das Krankenhaus erneut Fördermittel zu erhalten, allerdings ohne Erfolg. Die CDU/FDP geführte Landesregierung schweigt. Mehrere Schreiben des Krankenhauses blieben schlichtweg unbeantwortet.

Die Abgeordneten des niedersächsischen Landtages Marcus Bosse und Stefan Klein beim Besuch des St. Elisabeth Krankenhauses in Salzgitter

Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse und Stefan Klein haben nun eine Kleine Anfrage in den Landtag eingebracht in der sie fragen, warum keine Fördermittel fließen.

„Wir erhoffen uns zum Einen eine klare Stellungnahme der Landesregierung, warum keinerlei Fördermittel geflossen sind und vielmehr noch, warum man es im Sozialministerium scheinbar nicht für nötig hält, auf Schreiben zu antworten“, so Bosse. In Gesprächen mit dem Geschäftsführer des St. Elisabeth Krankenhauses, Wolfgang Jitschin wurde deutlich, dass dringender Sanierungsbedarf besteht. 128 Planbetten stellt das Haus zur Verfügung, der aktuelle Bedarf liegt jedoch bei mindestens 136 Planbetten. Bosse: „Das Haus muss dem Bedarf angepasst werden, die Landesregierung ist hier in der Pflicht, dies finanziell zu unterstützen. Für Salzgitter-Bad und das komplette Umland erfüllt das Krankenhaus wichtige Funktionen.“

„Im Dezember 2009 bestätigte das Sozialministerium schriftlich, dass eine Landesförderung vorgesehen sei, bis heute ist nichts passiert. Ministerin Özkan muss endlich handeln“, fordert Stefan Klein und ergänzt: „Von „unbürokratischer Rahmenplanung mit hoher Transparenz“ ist im Internetauftritt des Sozialministeriums die Rede, davon kann man angesichts der vielen unbeantworteten Schreiben und ausstehenden Zahlen wirklich nicht sprechen!“