Bericht aus dem Plenum – Die Landtagswoche im Rückblick

Der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marcus Bosse fasst die zurückliegende Sitzungswoche des Niedersächsischen Landtages zusammen:

„Bevor der Landtag in die Sommerpause geht, wurden von SPD und Grünen während der 4-tägigen Sitzung noch eine Reihe von Beschlüssen gefasst. Niedersachsen hat sich in den letzten beiden Jahren gut entwickelt. Die Zahl der Erwerbstätigen konnte gegenüber des letzten Jahres nochmals gesteigert werden. Das ist Rekord. Um 1,1% ist die Zahl der Erwerbstätigen nochmals gewachsen auf mittlerweile über 3,9 Millionen. Damit liegt Niedersachsen ein gutes Stück über dem Bundesdurchschnitt, der bei einem Zuwachs von 0,9% liegt. Das macht sich bei der Arbeitslosenstatistik bemerkbar, die aktuell bei 5,9% liegt. Das sind positive Werte, die SPD und Grüne noch weiter verbessern wollen. Wir sind auf einem sehr guten Weg, aber noch lange nicht am Ende.

Dazu kommt: Niedersachsen hat mit 8,2% den stärksten Anstieg an Studierenden zu verzeichnen. Dies ist hauptsächlich dem Wegfall der unsozialen Studiengebühren zu verdanken, die CDU und FDP seinerzeit so gefeiert haben. Auch der Ausbau der Ganztagsschulen schreitet mit riesen Schritten voran. 1647 Ganztagsschulen gibt es zurzeit in Niedersachsen, damit tragen wir dem Elternwillen Rechnung.

Ein für mich besonders wichtiger Punkt während der Plenarsitzung war die Forderung, allen Flüchtlingen vollen Zugang zu Integrations- und Sprachkursen zu gewähren. Dies ist bisher nicht der Fall. Betroffene verfügen in der Regel weder über die benötigten finanziellen Mittel, einen Deutsch- oder Integrationskurs zu besuchen bzw. können die Fahrtkosten nicht aufbringen. Aus meiner Sicht jedoch ist das Erlernen der Sprache der wichtigste Schritt zu einer gelungenen Integration. Des Weiteren fordert die SPD, dass auch Arbeitsagenturen Sprachfördermaßnahmen als Arbeitsmarktinstrumente für Flüchtlinge integrieren. Ich sehe die großen Flüchtlingsströme, die wir aktuell erleben, als eine große Chance für unser gesamtes Land. Es wird dieses Land mit kultureller Vielfalt bereichern. Die SPD stellt sich dieser Herausforderung, Flüchtlinge in unser Land zu integrieren und geht zusammen mit vielen ehrenamtlich Engagierten diesen Weg.“