Haushaltsklausur der SPD Kreistagsfraktion im Harz – Integration muss Schwerpunkt der kommenden Jahre werden

Die SPD-Fraktion des Wolfenbütteler Kreistages traf sich jetzt zur Beratung des Haushaltentwurfes 2016 des Landkreises Wolfenbüttel. Fraktionsvorsitzender Falk Hensel konnte die SPD-Kreistagsmitglieder und Gäste im Wald- und Sporthotel Festenburg bei Clausthal-Zellerfeld zu einer zweitätigen Klausurtagung begrüßen.

Die SPD Kreistagsfraktion mit ihren Gästen vor dem Harzer Wald- und Sporthotel Festenburg (von links): Susanne Fahlbusch, Michael Hausmann, Goslars Landrat Thomas Brych, Vorsitzender der Goslarer SPD-Kreistagsfraktion Hans Metje, Bruno Polzin, Stephan Grenz, Reinhard Deitmar, Landrätin Christiana Steinbrügge, Joachim Eichenlaub, Fraktionsvorsitzender Falk Hensel, Landtagsabgeordneter Marcus Bosse, Sabine Resch-Hoppstock, Julian Märtens, Martin Albinus, Thomas Jakob, Harald Koch und Bernfried Keye.

Unter fachkundiger Beratung durch die Leiter der Finanzabteilung sowie der Abteilung Zentrale Dienste, Uwe Henze und Heiko Beddig, setzten sich die Fraktionsmitglieder mit den Haushaltsdaten 2016 auseinander. Diese stehen ganz unter dem Zeichen der Flüchtlingsthematik. Allein hier werden voraussichtlich über 22 Millionen Euro aufgewendet werden, welche später vom Land Niedersachsen erstattet werden.

In einem Austausch zwischen den SPD-Fraktionsmitgliedern, Wolfenbüttels Landrätin Christiana Steinbrügge, Goslars Landrat Thomas Brych und dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Hans Metje wurden verschiedene Projektansätze in der Flüchtlingshilfe diskutiert. Weiterhin wurde über die Prüfung der Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Landkreisen gesprochen. „Es ist zu begrüßen, dass die Verwaltungsspitzen hier zu einem Austausch zusammengekommen sind und wir unterstützen ein Verfahren um Punkte für eine mögliche Zusammenarbeit zu analysieren“, so Falk Hensel für die SPD-Kreistagsfraktion.

Konsequent wird daher bei den haushaltsrelevanten Anträgen der SPD-Fraktion der Schwerpunkt auf Integration gelegt. „Mit gezielter Sprachförderung für minderjährige Flüchtlinge soll beispielsweise deren Integration gefördert, und gleichzeitig den Schulen Entlastung geboten werden“, hob die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Sabine Resch-Hoppstock hervor.

Vorsitzender Falk Hensel macht deutlich, dass auch die Anpassung der Zuschüsse an soziale Dienstleister trotz aller gebotenen finanzpolitischen Zurückhaltung nicht vergessen werden dürfe. Deren wichtige Arbeit bedeute eine Integration auf allen Ebenen. Eine wichtige Forderung der SPD-Kreistagsfraktion ist daher eine Dynamisierung der Zuschüsse aufgrund höherer Kosten z. B. durch tarifliche Zahlungen oder der gestiegenen Energiekosten. „Die nötige und wichtige Flüchtlingshilfe und die daraus resultierenden Integrationserfordernisse dürfen nicht dazu führen, dass wir die Alltagsthemen vergessen. Hier muss weiterhin mit der gleichen Energie wie bisher an den Themen gearbeitet werden“, betont Hensel.

Insgesamt konnte der Vorsitzende ein positives Fazit der Tagung ziehen: „Es war eine konstruktive, ergebnisorientierte und sehr erfolgreiche Haushaltsklausur“, so Hensel.