Thema Hochwasser: Sigmar Gabriel informiert über Hilfen des Bundes und spendet 20.000 Euro

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sigmar Gabriel hat sich heute in Goslar, Lautenthal, Rhüden und Wolfenbüttel unter anderem mit den Bürgermeistern, Landräten und Vertretern der Hilfsorganisationen getroffen und über die Situation nach der Hochwasserkatastrophe informiert.

In einer abschließenden Pressekonferenz im Rathaus Wolfenbüttel äußerte sich Gabriel erschüttert über die Lage, die er insbesondere in Rhüden (Stadt Seesen) und Lautenthal (Stadt Langelsheim) vorgefunden hat:  „Da haben Menschen der Vernichtung ihres Vermögens hilflos zusehen müssen“, so der Abgeordnete. 

Gleichzeitig informierte er unter anderem über die ersten Hilfsmaßnahmen des Bundes.

So ist zwischen dem Land und dem Bund vereinbart worden, dass die vom Hochwasser Betroffenen mit einer Reihe von steuerlichen Maßnahmen entlastet werden. So können diese Anträge auf Stundung und Streckung von Vorauszahlungen stellen, können Sonderabschreibungen beim Wiederaufbau oder der Ersatzbeschaffung geltend machen und Aufwendungen zur Wiederbeschaffung von Hausrat, Kleidung oder bei der Schadensbeseitigung von der Steuer absetzen.

Diese Maßnahmen hatten der Bund und das Land Bayern bereits nach dem dortigen Hochwasser im Jahr 2016 vereinbart. Gabriel zeigte sich erleichtert darüber, dass dieses Paket nach seinen Gesprächen mit Landesfinanzminister Peter-Jürgen Schneider in der letzten Woche jetzt schnell auch zwischen Niedersachsen und dem Bund beschlossen werden konnte.

„Natürlich ist klar, dass von diesen Maßnahmen nur Bürger profitieren, die auch Steuern zahlen“, so Gabriel. „Viel mehr Sorge machen mir aber die nicht wohlhabenden Menschen, die jetzt – zum Teil schon zum wiederholten Male – Hab und Gut verloren haben und bei denen keine Versicherung greift; denen muss jetzt in erster Linie geholfen werden“.

Gabriel äußerte sich dankbar über die unbürokratische Hilfe, die das Land Niedersachsen den Betroffenen zugesagt hat. Ebenso erfreut zeigte er sich über die Spendenbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger.

20.000 Euro Spende

Als seien persönlichen Beitrag zur Linderung der Not sagte Gabriel eine Spende in Höhe von 20.000 Euro zu. Dieses Geld soll auf seinen Wunsch hin in erster Linie den von der Flut Betroffenen in der Samtgemeinde Schladen, in Rhüden beziehungsweise Bornhausen und in Lautenthal zu Gute kommen. Der Betrag wird zum einen Teil durch den Verzicht auf geplante Anzeigen und Werbemittel im Bundestagswahlkampf erwirtschaftet und kommt zum anderen Teil aus Erlösen aus einem persönlichen Buchprojekt.

Gabriel nutzte die Gelegenheit, um den vielen hundert haupt- und ehrenamtlichen Kräften zu danken, die in den letzten Tagen Großartiges geleistet hatten. „Man sieht, wozu unser Land und unsere Region in der Lage ist – mein Respekt und mein herzlicher Dank gilt Ihnen allen“.