Landesregierung beschließt Mittelverwendung aus Jahresabschluss 2018 – Stadt Salzgitter profitiert
„Das ist ein wichtiges Signal und eine richtig gute Entscheidung für Salzgitter“, begrüßen die SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Klein und Marcus Bosse die Zusage der Landesregierung, dass Salzgitter aufgrund ihrer vielfältigen Strukturprobleme vom Land bis zu 50 Mio. Euro zusätzlich zur Bewältigung dieser Herausforderungen aus dem Jahresabschluss 2018 erhalten soll.
„Ministerpräsident Stephan Weil hat durch viele Gespräche und durch Besuche vor Ort verinnerlicht, dass Salzgitter besonders berücksichtigt werden muss“, so Marcus Bosse, „und er setzt es durch hohen persönlichen Einsatz auch in politischen Entscheidungen um.“ Stefan Klein fügt hinzu: „Es ist jetzt notwendig, dass wir zwischen Oberbürgermeister und Ratsfraktionen und dann mit der Landesregierung einen Konsens über die Verwendung der Mittel erzielen. Aus meiner Sicht gehören der Ausbau der Kita-Plätze, aber auch Immobilienkäufe, um in bestimmten Wohnquartieren steuern zu können, nach ganz oben auf die Prioritätenliste.“
Beide Abgeordneten heben auch das Engagement des Oberbürgermeisters hervor: „Frank Klingebiel hat maßgeblich zu dieser Entscheidung beigetragen. Sein stetes, und unser gemeinsames, Hervorheben der besonderen Situation Salzgitters und daraus folgende Forderungen gegenüber der Landesregierung haben sich ausgezahlt.“
Marcus Bosse Stefan Klein