Übersicht

Meldungen

Offener Brief an Andrea Nahles

Liebe Andrea,   während der letzten Vorstandssitzung des SPD-Unterbezirks Wolfenbüttel haben sich die Genossinnen und Genossen des Vorstandes zum wiederholten Mal mit der Situation der Partei beschäftigt. Wir schätzen den derzeitigen Zustand als verheerend ein. Besonders die Wirkung in der…

Haushaltsklausur der SPD Kreistagsfraktion Wolfenbüttel im Harz: Nachhaltigkeit und Schuldenabbau im Blick

Auf der Tagesordnung der SPD-Fraktion standen der interkommunale Informationsaustausch zwischen den benachbarten Landkreisen Goslar und Wolfenbüttel, die Beratung des Haushaltentwurfes 2019 des Landkreises Wolfenbüttel sowie das Thema Nachhaltigkeit. Mit fachkundiger Unterstützung durch die Leiter der Abteilung Zentrale Dienste sowie der…

Die Braunschweiger Gruppe nimmt Stellung zur Dieselthematik

„Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kolleginnen und Kollegen,   mit steigendem Unbehagen betrachtet die „Braunschweiger Gruppe“, die Interessenvertretung der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Bezirk Braunschweig, die derzeitige Diskussion um die Gesamtthematik „Diesel“ in Deutschland. Wir haben Sorge, dass aus…

MdEP Bernd Lange

„Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter beteiligt“

EU beschließt koordinierte Prüfung ausländischer Direktinvestitionen „Der EU-Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen ist ein deutlicher Schritt nach vorn in der europäischen Handelspolitik“, sagt Bernd Lange von der Europa-SPD, Handelsausschussvorsitzender des Europäischen Parlaments. Vertreterinnen und Vertreter des Europäischen Parlaments haben…

SPD-Landtagsfraktion berät Haushalt

Die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion traf sich in dieser Woche zu einer gemeinsamen zweitägigen Klausurtagung mit der CDU-Landtagsfraktion, um die Schwerpunktsetzung für den kommenden Haushalt vorzubereiten. Beraten wurden die politischen Listen der einzelnen Arbeitskreise, die festlegen, welche Bereiche im Haushaltsjahr 2019 zusätzliche…

Frau. Macht. Zukunft – Neues SPD Frauenprogramm

„Frau. Macht. Zukunft. – die SPD macht Ernst!“ Mit diesem Satz leitete Petra Tiemann, Stade, Vorsitzende des SPD-Bezirks Nord-Niedersachsen, in die Vorstellung des neuen SPD-Frauenprogramms vor dem Landesausschuss der  Niedersächsischen Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Verden, ein. Der sinkende Anteil…

MdEP Bernd Lange: „Arbeitnehmerrechte sichern“

Handelsausschuss fordert Klarstellung zu EU-Japan-Abkommen Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Montag, 5. November 2018 mit großer Mehrheit für eine Liste mit Forderungen an das EU-Japan-Abkommen gestimmt und seine grundsätzliche Unterstützung für faire Handelsvereinbarungen mit Tokio bekundet. „Richtig umgesetzt,…