Übersicht

Niedersachsen

Bosse: Musikveranstaltung erhalten Landesförderungen

In diesem Jahr werden musikalische Veranstaltungen in Höhe von insgesamt 455.000 Euro vom Land Niedersachsen finanziell gefördert. Das zuständige Ministerium für Wissenschaft und Kultur unterstützt damit Veranstaltungen, die einen aktiven Beitrag zur kulturellen Teilhabe leisten. In Wolfenbüttel erhält der „Arbeitskreis Musik in der Jugend e.V.“ 17.000 Euro für die Ausrichtung des „Eurotreff 2017“.

Bericht aus dem Plenum

Der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD im Niedersächsischen Landtag, Marcus Bosse, berichtet über die zurückliegende Plenarwoche:

Mögliche Ausweitung von Schacht Konrad? Landtagsabgeordnete wollen es genau wissen

Nach dem bekannt werden des Entwurfes zum nationalen Entsorgungsplan des Bundesumweltministeriums regt sich besonders in Salzgitter teils heftiger Widerstand gegen die Pläne des Bundes. Demnach soll die für Schacht Konrad genehmigte Menge von 303.000 Kubikmeter schwach- und mittelradioaktiver Abfälle dem aktuellen Bedarf angepasst und entsprechend erhöht werden. Besonders pikant ist hierbei, dass der Beschluss, mehr Abfälle als bisher vorgesehen nach Schacht Konrad zu schaffen, erst nach Beginn der Einlagerung gefasst werden soll.

Bosse: Bericht aus dem Plenum – SPD und Grüne arbeiten an der Umsetzung ihrer hoch gesteckten Ziele

Am Freitag endete die Plenarwoche des Niedersächsischen Landtages im Oktober. Der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende seiner Landtagsfraktion Marcus Bosse berichtet: „Wie in den vergangenen Sitzungswochen auch, befasst sich die SPD-geführte Landesregierung um Ministerpräsident Stephan Weil mit einer Vielzahl von Anträgen, die SPD und Bündnis 90 / Die Grünen mit dem Ziel, Niedersachsen nach vorne zu bringen, erarbeitet haben. Vieles wurde bereits erreicht, wie die Abschaffung

Planspiel mit jungen Demokraten im Landtag

Da der diesjährige Zukunftstag im März, bei dem die SPD im Niedersächsischen Landtag seit einigen Jahren das sehr beliebte Planspiel „Abgeordnete(r) für einen Tag“ anbietet, auf einen Sitzungstag fiel, wurde das Planspiel kurzerhand verschoben. Am (gestrigen) Montag waren 70 Jugendliche Abgeordnete für einen Tag. Wie in jedem Jahr beteiligte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse an der Veranstaltung.

Neues aus dem Plenum

Der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marcus Bosse berichtet aus dem Plenum im Landtag: „Die letzte Sitzung des Landtages vor der Sommerpause liegt hinter uns. Es war zugleich die letzte Sitzung im alten Plenarsaal, der einem zeitgemäßen Neubau weichen muss. In den nächsten Jahren wird ein wesentlich kleinerer Raum provisorisch Platz für Niedersachsens Abgeordnete bieten. Erneut stellten SPD und Grüne Anträge aus den einzelnen Ausschüssen, die das Land Niedersachsen entsprechend der hoch gesteckten Ziele der Landesregierung weiter voranbringen, um zukünftig eine bessere Lebensqualität für alle Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen.

Till Eulenspiegel fordert Geld vom Land

Sollte das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur nicht die von Till Eulenspiegel geforderten 200.000 € für den Erhalt des Eulenspiegelmuseums in Schöppenstedt bereitstellen, wird der Spaßmacher zukünftig ins Hannoveraner Ministerium von Ministerin Heinen-Kljajic einziehen. So lautete die Drohung der Schöppenstedter Kultfigur, der am (gestrigen) Donnerstag zusammen mit 2 Mitgliedern der Schöppenstedter Bürgerwehr der Ministerin am Rande des Plenums auflauerte.

Bosse: Novelle des Heimgesetzes sichert Innovative und Selbstbestimmte Wohnformen

„Endlich wird das Niedersächsische Heimgesetz den Bedürfnissen der Menschen angepasst“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Marcus Bosse zum Beschluss der Landesregierung über die Novelle zum Niedersächsischen Heimgesetz (NHeimG). Die Bildung innovativer und selbstbestimmter Wohnformen wie Demenz-Wohngemeinschaften wird mit den vom Kabinett beschlossenen Änderungen endlich gesichert. Damit wird auch dem Wunsch vieler älterer Menschen Rechnung getragen, die auf Hilfe angewiesen sind, aber solange wie möglich ein selbstbestimmtes Leben führen und auch gemeinschaftlich wohnen möchten.

Bericht aus dem Plenum – die politische Woche in Hannover

Die Regierungskoalition aus SPD und Bündnis 90/ Die Grünen arbeitet in Hannover weiterhin an der Umsetzung der hoch gesteckten Ziele. Vieles gilt es aus 10 Jahren CDU/FDP Regierung aufzuholen, in denen Niedersachsen in vielen Bereichen den Anschluss verloren hat. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Marcus Bosse berichtet aus der jüngsten Vollversammlung in Hannover:

Bosse: Rot-Grüne Koalition entlastet Lehrkräfte – Neues Modell für Altersteilzeit 2015/2016

Die Rot-Grüne Koalition in Hannover hat sich auf ein neues Modell der Altersteilzeit für beamtete Lehrkräfte an Niedersachsens Schulen geeinigt: „Das ist das Ergebnis der Gespräche in der Koalition. Wir werden ein beispielhaftes Entlastungspaket mit weiteren Verbesserungen für Lehrkräfte schnüren“, erklärt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse.

Bosse: Land fördert 17 Forschungsprojekte – eines davon aus Wolfenbüttel

Erfreut zeigte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse, dass von den Projekten im Bereich der Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften aus dem Landesförderprogramm „Pro Niedersachsen“ eines aus Wolfenbüttel berücksichtigt wird. Insgesamt stellt das Land 2,74 Millionen Euro für 17 Projekte bereit. 64 Anträge wurden gestellt.

Bosse: Dritte Kraft für Krippen kommt – Weiteres Wahlversprechen wird eingehalten

Der Schwerpunkt der rot/grünen Landesregierung wurde in der Koalitionsvereinbarung klar formuliert: Bildung. Nach umfassender Aufstockung finanzieller Mittel im Bildungsbereich und dem Abschaffen der Studiengebühren wird nun ein weiteres zentrales Wahlversprechen eingelöst. Ab 2015 soll eine dritte Betreuungskraft in Krippen finanziert werden. Dadurch, dass der Bund die Bafög-Kosten übernimmt, setzt Niedersachsen die frei werdenden Gelder zur besseren Betreuung unserer Kleinsten ein. Der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse begrüßt diesen Beschluss.

Bosse: AKW-Betreiber dürfen sich nicht aus der Verantwortung stehlen

Die Betreiber von Atomkraftwerken müssen für Klarheit bei den gegenwärtigen und zukünftigen Kosten der Atomkraft und der Atommüll-Entsorgung sorgen. Das fordert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marcus Bosse. Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag wollen die Fraktionen der Rot-Grünen Regierungskoalition erreichen, dass die Kosten und finanziellen Risiken der Atomkraft nicht auf die Allgemeinheit abgewälzt werden. „Wir halten die bisherigen Vorsorgeleistungen für unzureichend und wollen Finanz-Risiken minimieren“, betont SPD-Umweltexperte Bosse.

Schüler der IGS Wallstraße zu Besuch im Landtag – Politik hautnah erleben

Die Klasse 7.1 der Wolfenbütteler IGS an der Wallstraße besuchte vor Kurzem den Niedersächsischen Landtag in Hannover, um sich direkt vor Ort mit dem politischen Geschehen zu befassen. Der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvize Marcus Bosse begrüßte die Schüler/innen im Landtag und erläuterte den Alltag eines Politikers.

Bosse: Wichtiger Schritt zum modernen Kita-Gesetz

Am Freitag hat der Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages einen Beschluss gefasst, mit dem das neue Kindertagesstättengesetz (KitaG) vorbereitet werden kann. Der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD im Landtag Marcus Bosse begrüßt diesen Beschluss, der dem Anliegen der „Volksinitiative für bessere Rahmenbedingungen in den niedersächsischen Kindertagesstätten“ nachkommt, die von über 100.000 Menschen per Unterschrift unterstützt wurde.

Asse-Nachteilsausgleich

Bosse: Bundesamt für kerntechnische Entsorgung (BfE) muss als Teil eines Nachteilausgleiches in die Asse – angedachte Ausgleichszahlungen viel zu niedrig